Eine Richterin, die seit 41 Jahren reitet, hat nicht die ausreichende Sachkunde, um einen Streit um den Bau einer Reithalle entscheiden zu können. Das urteile das OLG Celle. Vor dem Landgericht Hannover stritten die Parteien über einen Werklohnanspruch für den Bau einer Reitanlage. Es ging unter anderem darum, ob der Reitplatz wegen einer unzureichenden Qualität des Reitsandes mangelhaft war. Das ist für die Verweigerung der Abnahme des Werkes nach § 640 BGB entscheidend. Eine ...

Trierer Weinversteigerung, Katzenkönig und Reiten im Walde. Deutsche Jurastudierende lernen in ihrer Ausbildung eine ganze Reihe an Entscheidungen, die in die Rechtsgeschichte eingegangen sind und aus denen sich heute noch wichtige rechtliche Schlüsse ableiten lassen. Doch im Vergleich zum „common law“ ist die „Fallbelastung“ hierzulande noch harmlos. Schätzungen gehen davon aus, dass Jurastudierende in den USA und Großbritannien in ihrer Ausbildung über 1.000 Präzedenzfälle auswendiglernen ...

Der schwarz-rote Senat hat in Berlin eine Änderung des Hochschulgesetzes beschlossen. Demnach sollen Studierende in Zukunft nach schweren Straftaten wieder exmatrikuliert werden können. Hintergrund der Gesetzesänderung ist der Angriff auf einen jüdischen Studenten durch einen Kommilitonen. Der jüdische FU-Student Lahav Shapira war mit Knochenbrüchen im Gesicht ins Krankenhaus gekommen. Der Angriff durch den propalästinensischer Kommilitonen soll einen antisemitischen Hintergrund haben. Erst ...

Außendienst ohne UV-Schutz Der Kläger begründete seine Klage damit, er sei während seiner nahezu 46-jährigen Dienstzeit zu erheblichen Teilen im Außendienst eingesetzt gewesen, ohne dass sein Dienstherr ihm Mittel zum UV-Schutz zur Verfügung gestellt oder auch nur auf die Notwendigkeit entsprechender Maßnahmen hingewiesen habe. Infolgedessen leide er unter Hautkrebs am Kopf, im Gesicht und an den Unterarmen. Kein höheres Erkrankungsrisiko Das VG (Urt. v. 15.04.2024 – 1 K 2399/23; ...

„Am besten zwischen 18 und 30“ – Altersdiskriminierung? Eine deutsche Gesellschaft, die auf Assistenz- und Beratungsdienstleistungen für Menschen mit Behinderungen spezialisiert ist, suchte im Jahr 2018 persönliche Assistentinnen, die eine 28-jährige Studentin in allen Lebensbereichen ihres Alltags unterstützen sollten. Nach der Anzeige sollten die gesuchten Personen „am besten zwischen 18 und 30 Jahre alt sein“. Eine abgelehnte Bewerberin, die nicht dieser Altersgruppe angehörte, sah sich ...

Inhalt der Meldung: Alle bei IT.NRW gehosteten Behördenpostfächer (Bund, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Saarland) Alle bei IT.NRW gehosteten Behördenpostfächer (Bund, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Saarland)  Quelle: Read More  

Am 15. April erschien „Unrecht mit Recht?“ – Der Reader zu Nationalsozialismus und juristischer Ausbildung. Wir durften reinlesen und haben mit den Initiator:innen über die Hintergründe des Projekts gesprochen. Seit 1. Januar 2022 schreibt § 5a Abs. 2 S. 3 Hs. 2 Deutsches Richtergesetz vor, dass die Vermittlung der Pflichtfächer auch in Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrecht und dem Unrecht der SED-Diktatur erfolgen soll. Doch hat sich in der Lehre als Reaktion auf das ...

Jura ist eine Textwissenschaft. Juristische Arbeit erzeugt Texte. Bei der Entstehung fließen andere Texte ein. Das gilt ganz besonders für juristische Hausarbeiten, die man im Laufe des Studiums anfertigt. Eine wichtige juristische Arbeitstechnik für Studierende ist deshalb, Fachtexte zu recherchieren, auszuwerten und zu verarbeiten. Hat man so in die eigene Hausarbeit verschiedene Fachtexte eingebracht, müssen diese außerdem korrekt als Quellen zitiert werden. All diese Arbeitstechniken ...

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Inhalt der Meldung: Ämter, Behörden und Gerichte des Landes Berlin. (Berlin) Ämter, Behörden und Gerichte des Landes Berlin. (Berlin)  Quelle: Read More  

In den letzten Jahren häufen sich die Meldungen zu Stereotypen und diskriminierenden Fallbeispielen in den Rechtswissenschaften. Böse Zungen mögen behaupten, das läge an unseren „woken“ Zeiten. Die Studierenden der Generation Z seien einfach zu sensibel. Einige nennen sie deswegen abwertend „Generation Snowflake“. Doch das dem nicht so ist, zeigt ein Aufsatz aus dem Jahr 1977, in dem genau dieses Thema bereits beklagt wurde. Im letzten Jahr erschien ein SPIEGEL-Artikel mit der Überschrift ...

Unfall auf dem Canale Grande Bei den Klägern handelt es sich um die Ehefrau und die Kinder eines verbeamteten Universitätsprofessors, der bei einem Unfall im Jahr 2013 auf dem Canale Grande in Venedig zwar seine Ehefrau und die drei minderjährigen Kinder rettete, dabei aber selbst ums Leben kam. Der beklagte Freistaat gewährt den Klägern seitdem Hinterbliebenenversorgung. Seit April 2018 zahlt die Unfallkasse den Klägern eine Witwen- und Halbwaisenrente sowie eine Mehrleistung nach den ...

Inhalt der Meldung: Thüringer Landesarbeitsgericht Erfurt (Thüringen) Thüringer Landesarbeitsgericht Erfurt (Thüringen)  Quelle: Read More  

Inhalt der Meldung: Ämter, Behörden und Gerichte im Land Berlin (Berlin) Ämter, Behörden und Gerichte im Land Berlin (Berlin)  Quelle: Read More  

Das Thema Nach dem Wortlaut des Urteils vom 13.12.2023 (5 AZR 137/23) geht das BAG zwar nach wie vor von einem „hohen Beweiswert“ der AU-Bescheinigung aus, zu dessen Erschütterung es aber nicht mehr viel bedarf. Sachverhalt Die Beklagte, ein Leiharbeitgeber, beschäftigte den Kläger seit Anfang März 2021. Er erhielt einen Bruttostundenlohn von 10,88 Euro und arbeitete 35 Stunden pro Woche. Seit dem 21.04.2022 wurde der Kläger von der Beklagten nicht mehr eingesetzt. Am 02.05.2022 ...

Inhalt der Meldung: Alle Gerichte einschließlich Staatsanwaltschaften (Baden-Württemberg) Alle Gerichte einschließlich Staatsanwaltschaften (Baden-Württemberg)  Quelle: Read More  

Einstellungszusage zurückgenommen Der an Diabetes erkrankte, schwerbehinderte Kläger bewarb sich unter Hinweis auf seine Schwerbehinderung im Januar 2023 auf eine von der beklagten Stadt ausgeschriebene Ausbildungsstelle als Straßenwärter. Er erhielt eine Einstellungszusage vorbehaltlich einer noch durchzuführenden ärztlichen Untersuchung. Der Arzt kam zu dem Ergebnis, dass der Kläger wegen seiner Diabetes-Erkrankung nicht für die vorgesehene Ausbildungsstelle geeignet sei. Die ...

Ein an Diabetes erkrankter Schwerbehinderter erhielt eine Einstellungszusage von einem Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst, vorbehaltlich einer noch durchz weiterlesen The post Diskriminierung Schwerbehinderter bei Nichteinstellung first appeared on Anwalt Dahlem.

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