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Topaktuell aus der Kategorie Jurablogs

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Kiffer klaut Gehirn für besseren Rausch
Gerade in den letzten Jahren ist die Kreativität bei der Erschaffung neuer Rauschmittelformen ungebremst hoch. Doch es müssen nicht immer Neuerfindungen sein, auch „altbewehrte“ Drogen scheinen sich noch aufpeppen zu lassen – zum Beispiel mit einem geklauten Gehirn. Die Tante des 26 Jahre alten Joshua Lee Long machte eine grausame Entdeckung: Beim Reinigen des Wohnwagens fand sie ein menschliches Gehirn, in einer Einkaufstüte verpackt. Sie informierte umgehend die Polizei des US-Bundesstaats ...
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Reichsbürger verfolgt Anklageverlesung am Boden
Ein Prozess gegen einen 53-jährigen Mann und seinen Sohn am Amtsgericht Albstadt verlief turbulent. Die Angeklagten sind der Reichsbürgerszene zuzuordnen. Sie mussten sich wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Der Vater landete nach einer Auseinandersetzung mit Polizisten im Saal schließlich im Krankenhaus. Das Gericht versuchte noch, den Prozess in Abwesenheit des Mannes fortzuführen, doch der Verteidiger legte Beschwerde ein. Ob das Verfahren fortgesetzt ...
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Chancengerechtigkeit in der Arbeitswelt: „Initiative Chefsache“
Im Netzwerk „Chefsache“ haben sich Führungskräfte aus Wirtschaft, Wissenschaft und des öffentlichen Lebens zusammengeschlossen. Ihnen liegt die Chancengleichheit von Frauen und Männern am Herzen, wohlwissend, dass nur ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis die deutsche Wettbewerbsfähigkeit sichere und letztlich Grundlage für gesellschaftlichen Wohlstand sei. Deutschland könne es sich nicht leisten, gut ausgebildete Talente vom Erfolg auszuschließen – egal ob Mann oder Frau. Alle sollten die ...
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BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf
Spielt die Motivation für die Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs eine Rolle oder nicht? Mit dieser Frage setzt sich der Bundesgerichtshof am 12. Juli auseinander (Az.: XI ZR 501/15). Konkret geht es um die Klage eines Anlegers, der nach eigenen Angaben in einer Haustürsituation einen Kredit aufgenommen hatte, um mit diesem den Beitritt zu einer Fondsgesellschaft zu […] The post BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf appeared first on DASD Blog.
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Sexuelle Erregung durch Hundekot
Der Kläger hielt bis zum Juni 2015 auf einem Aussiedlerhof im Landkreis Altenkirchen elf Deutsche Doggen. Bei tierschutzrechtlichen Kontrollen der Kreisverwaltung wurden in Räumen seines Hofes zum Teil massive Verschmutzungen durch Hundekot und -urin im Haus festgestellt. Daraufhin gab die Kreisverwaltung dem Tierhalter, der mittlerweile im Ausland lebt, unter Anordnung der sofortigen Vollziehung unter anderem auf, die Aufenthaltsbereiche der Hunde zu reinigen, die Wände zu fliesen oder mit ...
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Internetangebote müssen kurzfristig verfügbar sein
Ein Unternehmen, das unter anderem Elektrofahrräder über das Internet vertrieb, hatte am 3.12.2014 damit geworben, dass von einem bestimmten Elektrofahrrad des Modelljahres 2014“ nur  noch wenige Exemplare auf Lager seien und die Lieferzeit ca. 2 bis 4 Werktage betrage. In einer Liste konnte man sich die Rahmengröße des gewünschten Fahrrades wählen. Ein Testkunde bestellte am […] The post Internetangebote müssen kurzfristig verfügbar sein appeared first on DASD Blog.
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Pokémon Go-Spieler mit Joint festgenommen
Am Samstag, 17.07.2016, um 06.20 Uhr, befanden sich zwei Polizeibeamte der Hauswache des Polizeipräsidiums München auf Streifengang. Am Richard-Strauß-Brunnen in der Fußgängerzone stellten die Beamten Marihuanageruch fest und sahen einen 30-jährigen Münchner, der offensichtlich mit einem Spiel auf seinem Handy beschäftigt war. Der Mann hielt außerdem einen Joint in der Hand. Er war so in sein Handy vertieft, dass er die auf Streife befindlichen Beamten nicht bemerkte. Die Beamten sprachen den ...
8
Marketing Terminal – Insolvenzverwalter klagt gegen Anleger
Marketing Terminal – weitere böse Überraschung für die Anleger Die schlechten Nachrichten für Anleger der Marketing Terminal GmbH hören nicht auf. Ende 2014 wurde bekannt, dass die Anleger der Marketing Terminal GmbH Opfer eines betrügerischen Schneeballsystems geworden sind. Die Anleger mussten sich damit abfinden, dass sie einen Großteil ihres Investments nie wieder sehen werden. Für viele Betroffene waren die erlittenen Verluste ...
9
Beistand für gründlichen Richter, Anwälte zeigen Ex-Gerichtschefin wegen ...
Beistand für gründlichen Richter, Anwälte zeigen Ex-Gerichtschefin wegen Nötigung an, Stuttgarter Zeitung, 22.06.2016 Weil er zu gründlich und deswegen zu langsam arbeitet, steht ein Freiburger Richter unter Druck. Nun bekommt er Beistand von teils prominenten Anwälten: Sie zeigen seine einstige Gerichtschefin an – wegen Nötigung in einem besonders schweren Fall. …Bundesweit gilt das Vorgehen gegen den Richter Thomas Schulte-Kellinghaus als Präzedenzfall, in der Justiz wird es mit Sorge ...
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Münchner will nicht für seine Penisring-Befreiung bezahlen
Viel Fingerspitzengefühl hat ein Einsatz der Berufsfeuerwehr München in einer Klinik von den Einsatzkräften der Feuerwehr gefordert: Ein 52-Jährige Mann hatte sich insgesamt 13 Penisringe über sein bestes Stück geschoben. Das Klinikpersonal war außerstande, diese wieder zu entfernen. Die Feuerwehr löste das Problem mit Trennschleifern und stellte dem Mann nun eine Rechnung über 693 Euro aus, da man von einer „grob fahrlässigen“ Handlung ausgehen. Doch der Mann weigert sich zu ...
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Infektiöser Wahn in der Baden-Württembergischen Justiz? Wer keine Symtome ...
Infektiöser Wahn in der Baden-Württembergischen Justiz?, meinungsverbrechen.de, 24.04.2016 Haben sich in Baden-Württemberg mafiöse Strukturen aus Richtern und Staatsanwälten gebildet, die gemeinsam nach Belieben das Recht beugen, ohne dabei Gefahr zu laufen, sich dafür verantworten zu müssen? Könnte es vielleicht sein, dass die Gehirne dieser Richter und Staatsanwälte nicht ordnungsgemäß funktionieren? Der Bonner Psychiater Christian Maier hat die Theorie, dass es sich bei der scheinbaren ...
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New Girl | Abmahnung 2016 | Waldorf Frommer
Im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH verschickt Waldorf Frommer aus München Abmahnungen für das unerlaubte Verbreiten von der rechtlich geschützten TV-Serie „New Girl“. TV-Serie „New Girl“: Filesharing-Abmahnung einzelner Folgen Die US-amerikanische Serie New Girl ist ein Dauerbrenner bei den Serienfreunden. Seit 2011 wurden mehr als hundert Episoden der Sitcom mit Zooey […]
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OLG Frankfurt: Unzulässige Bearbeitungsgebühren auch bei ...
Unzulässige Kreditbearbeitungsgebühren können von den Banken zurückgefordert werden. Dabei macht es keinen Unterschied, ob es sich um ein Verbraucherdarlehen oder ein Unternehmerdarlehen handelt. Das machte das Oberlandesgericht Frankfurt mit Urteil vom 25. Februar 2016 deutlich (Az.: 3 U 110/15). Schon vor rund zwei Jahren hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Kreditbearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen unzulässig sind, wenn […] The post OLG Frankfurt: Unzulässige ...
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Schockrechnung – Muss man bezahlen?
Für die Mobilfunkbetreiber wurde bereits vor längerer Zeit eine Warnpflicht eingeführt, um Kunden vor sogenannten Schockrechnungen zu schützen. Den Anlass dafür boten zahlreiche Fälle in denen Kunden Rechnungen in Höhe von Tausenden von Euro bekamen. Meist kamen die Beträge durch Datenroaming, also der Verendung von Datendiensten im Ausland zustande. Die Zahl der Gesprächsminuten hat man leicht im Gefühl, wie viel Megabyte ein Video oder ein Email verbraucht dagegen eher nicht. Die gesetzliche ...
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Kopftuchverbot am Arbeitsplatz
In den Massenmedien haben viele wahrscheinlich gelesen, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) letzte Woche in einer Entscheidung zum Thema Gesichtsschleier am Arbeitsplatz gefällt hat. Eine Mitarbeiterin in einem Notariat hat sich plötzlich dazu entschlossen, dass Sie nur mehr mit einer Vollverschleierung Ihren Glauben ausleben kann. Von dem Zeitpunkt an, trat Sie Ihre Arbeit nur noch mit einem Gesichtsschleier an. Der Arbeitgeber erklärte, dass dies nicht zumutbar sei, und kündigte das ...
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Metten: Munition und Chemikalien explodieren in Wohnhauskeller
Symbolbild: Brand Metten | WolfBlur Metten, Lkr. Deggendorf. Heute morgen ist ein Wohnhaus im 4200-Seelen-Markt Metten bei Deggendorf nach einer Explosion vollständig abgebrannt. Im Keller des Hauses lagerten aus bisher ungeklärten Gründen Munition und Chemikalien. Die Kripo ermittelt. Frühmorgendliche Explosionen in Metten Gegen 7.20 Uhr ging der Anruf eines aufgelösten Zeugen bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Niederbayern in Straubing ein. Dieser berichtete über mehrere ...
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Er ist wieder da | Abmahnung 2016 | Waldorf Frommer
Er ist wieder da, die populäre Hitler-Satire, fand seinen Weg in die Online-Tauschbörsen, wo es als Datei via Filesharing rechtswidrig verbreitet wird. Waldorf Frommer, eine Kanzlei aus München, verschickt im Auftrag ihrer Mandantin Abmahnungen an jene Anschlussinhaber, über deren Internetzugang eine derartiger Urheberrechtsverletzung festgestellt werden konnte. Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH Bereits bei […]
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Polizisten als Stripper
Nicht alle Männer, die auf einer Party in Polizeiuniform erscheinen, sind Polizisten. Aber auch nicht alle sind Stripper. Diese Erfahrung mussten kürzlich 10 Damen auf einer Geburtstagsfeier in der Nähe von Koblenz machen. Letzten Sonntag wurden gegen 00:15 Polizeibeamte der Polizeiinspektion Bendorf zu einer Ruhestörung in Bendorf gerufen. Vor Ort wurde ein 50. Geburtstag mit Livemusik gefeiert. Bei Erreichen des Festzeltes wurden die eingesetzten Beamten „bejubelt“, da man dachte, ...
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Auch zulässige Werbung per Post kann unzulässig sein
Werbung per Post ist grundsätzlich zulässig. Allerdings kann sie im Einzelfall durch besondere Umstände unzulässig werden. Dies hat das KG festgestellt. Ein Unterneh-men hatte Werbung per Post verschickt. Auf der Vorderseite des Umschlages waren Hinweise angebracht wie „Zustellungshinweis.. Zustellungsnummer.. Vertraulicher Inhalt.. Schnelle Antwort erbeten bitte sofort prüfen“, „Express Sendung„ und “Nur vom Empfänger persönlich zu […] The post Auch zulässige Werbung per Post kann ...
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KTG Agrar – Folgen der Insolvenz für die Anleihegläubiger
Die KTG Agrar SE hat den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Tausende Anleger werden dadurch erhebliche Verluste erleiden. Betroffene fragen sich wie es beim vielversprechenden Agrarriesen KTG Agrar dazu kommen konnte und was als nächstes passiert. KTG Agrar Pleite – eine Überraschung? Die Insolvenz der KTG Agrar SE trifft die Anleihegläubiger wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Die Anleger dachten, dass sie sich bei Investitionen in KTG Agrar ...