Ein Arbeitnehmer, der einer Kollegin auf einer Betriebsfeier einen Klaps auf den Po gibt, kann fristlos gekündigt werden. Es handelt sich um eine unzuläs weiterlesen The post Kündigung wegen sexueller Belästigung auf Betriebsfeier first appeared on Anwalt Dahlem.

Costa Rica ist nicht Kalifornien Wer seinen Urlaub über das Internet bucht, kann sich dabei leicht verklicken. Das ist dann einfach Pech, meint das LG München I (Urt. v. 17.06.2008 – 34 O 1300/08). In dem Fall wollte ein Mann auf einem Internet-Portal vier Flüge für sich und seine Familie buchen. Reiseziel war San José in Kalifornien in den Vereinigten Staaten. Statt des gewünschten Reiseziels klickte er aber versehentlich San José in Costa Rica an. Einen nochmaligen Hinweis auf das Reiseziel ...

Der vorliegende Beitrag soll Probleme rund um das Urheberrecht, dessen territoriale Anwendbarkeit und das zivilrechtliche Eilverfahren aufzeigen. Anlass hierzu gibt der Beschluss des Amtsgerichts Potsdam vom 14. Dezember 2023 (Az.: 20 C 457/23). „Memes“ werden zwischenzeitlich online fast schon als gemeinfrei behandelt, sind dies aber gerade nicht immer. Zivilrechtliche Nebengebiete – Wichtiger als gedacht! Das rechtswissenschaftliche Studium vermittelt eine scheinbar unüberschaubare ...

Das Rechtsempfinden von Nicht-Juristen und das keineswegs immer, schon gar nicht bei allen Bürgern „gesunde Volksempfinden“ leiten sich auch von bekannten Sprichwörtern und Redewendungen ab, die zwar im weiteren, oft auch übertragenen Sinne ihre Berechtigung haben, aber oft nicht zutreffen. Einige davon wollen wir nun einmal unter die Lupe nehmen. Unter der auch aus Fernsehkrimis (TATORT, diverse SoKos) geläufigen „Gefahr im Verzug“ verstehen die meisten und oft sogar Polizisten eine ...

Das Thema Nachhaltigkeit steht im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung und gewinnt dadurch auch an wirtschaftlichem Wert. Unternehmen erkennen zunehmend ihre Verantwortung, sich mit Umwelt-, Sozial- und Governance-Themen (ESG) auseinanderzusetzen (vgl. z.B. den EFAR-Beitrag „Delegierte Verordnung über ESG-Berichtserstattung: Finale Entwürfe der EU-Kommission“). Ein Bereich, in dem ESG-Prinzipien effektiv integriert werden können, sind Vergütungssysteme. Dabei geht die Implementierung eines ...

Bereits unflätiges Verhalten und Alkoholkonsum Der Kläger war seit einem Jahr bei dem beklagten Arbeitgeber als Außendienstmitarbeiter beschäftigt und wegen unflätigen Verhaltens und Alkoholkonsums bereits abgemahnt worden. Bei einer Betriebsfeier schlug der Kläger einer vorbeigehenden Kollegin auf den Po. Als diese seine Hand wegstieß, zog er sie an sich und sagte, sie solle das als Kompliment betrachten. Der Arbeitgeber kündigte dem Kläger daraufhin fristlos. Belästigung und Eingriff in ...

Nachdem sich eine Rechtsreferendarin beim Kauf eines Bahntickets verklickt hatte, verklagte sie die Deutsche Bahn auf 4,60 Euro. Und bekam Recht! Damit ist der Fall vor dem Amtsgericht Frankfurt a.M. sicherlich einer der Fälle mit dem geringsten bekannt gewordenen Streitwert (JURios berichtet). Ein Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Charlottenburg unterbietet diesen Streitwert nunmehr. Ein Rechtsstudent hatte auf 1,93 € nebst außergerichtlicher Rechtsverfolgungskosten und Prozesszinsen ...

Inhalt der Meldung: Alle Behördenpostfächer und Justizpostfächer (Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein) Alle Behördenpostfächer und Justizpostfächer (Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein)  Quelle: Read More  

Sperrt sich eine Anwältin selbst aus ihrer Kanzlei aus und verpasst sie deswegen eine Frist, hat die Mandantschaft Pech gehabt. Eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ist in dieser Konstellation nicht möglich. Das entschied der Bundesgerichtshof. Nachdem gegen ihre Mandantschaft ein für sie nachteiliges Urteil ergangen war, wollte eine Rechtanwältin hiergegen Berufung einlegen. Am Tag des Fristablaufs kam ihr jedoch ein kleines Missgeschick in den Weg: Die Anwältin verließ ihre ...

Neue Regelungen für Unfälle auf dem Arbeitsweg Das Bundeskabinett hat am 28.08.2024 den Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung beschlossen. Damit sollen Unbilligkeiten beseitigt, Schutzlücken geschlossen und die Verwaltung von Bürokratie entlastet werden (Pressemitteilung des BMAS v. 28.08.2024). Die Änderungen im Einzelnen Künftig sollen weitere Krisenhelferinnen und Krisenhelfer, die im Interesse unseres Landes tätig sind, einen erweiterten ...

Inhalt der Meldung: Alle Behördenpostfächer in Baden-Württemberg (Baden-Württemberg) Alle Behördenpostfächer in Baden-Württemberg (Baden-Württemberg)  Quelle: Read More  

Inhalt der Meldung: Justiz Hessen – Alle EGVP nutzenden Justizbehörden des Bundeslandes Hessen sowie Zentrales Schutzschriftenregister (Hessen) Justiz Hessen – Alle EGVP nutzenden Justizbehörden des Bundeslandes Hessen sowie Zentrales Schutzschriftenregister (Hessen)  Quelle: Read More  

Inhalt der Meldung: Alle Niedersächsischen Postfächer (Niedersachsen) Alle Niedersächsischen Postfächer (Niedersachsen)  Quelle: Read More  

Das Thema Das BSG hat mit Urteil vom 23.04.2024 (B 12 BA 9/22) entschieden, dass ein Pilot, der im Rahmen seiner Flugeinsätze für eine Auftraggeberin das von dieser zur Verfügung gestellte Flugzeug verwendet, als abhängig Beschäftigter einzuordnen ist und daher der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegt. Dabei misst das Gericht den Umständen, dass das Flugzeug als wesentliches Betriebsmittel von der Auftraggeberin zur Verfügung gestellt wird und ...

“Half sie dem So­lin­gen-Ter­ro­ris­ten, sei­ner Ab­schie­bung zu ent­ge­hen?”, fragt die BILD sechs Tage nach dem Attentat in Solingen und zeigt im Artikel das verpixelte Foto einer Anwältin. Weitere Medien zogen mit ähnlicher Berichterstattung nach. Seitdem wird die Juristin im Internet bedroht und dafür kritisiert, dass sie ihre Arbeit als Rechtsbeiständin getan hat. Nach dem Anschlag in Solingen lässt Hass und Hetze nicht lange auf sich warten. Dass sich diese gegen alle Flüchtlinge ...

Inhalt der Meldung: Hanseatisches Oberlandesgericht, Landgericht, alle Amtsgerichte, Staatsanwaltschaften, Finanzgericht, Sozialgerichte, Arbeitsgerichte, Verwaltungsgerichte, Heilberufsgerichte, Hamburgisches Verfassungsgericht (Hamburg) Hanseatisches Oberlandesgericht, Landgericht, alle Amtsgerichte, Staatsanwaltschaften, Finanzgericht, Sozialgerichte, Arbeitsgerichte, Verwaltungsgerichte, Heilberufsgerichte, Hamburgisches Verfassungsgericht (Hamburg)  Quelle: Read More  

Eine der komplexesten Varianten ist das Arbeitgebermodell. Hierbei übernimmt der Budgetnehmer die Rolle des Arbeitgebers für die Assistenzkräfte. Das Persönliche Budget nach dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) ist ein bedeutender Schritt zur Selbstbestimmung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Es ermöglicht, die benötigten Hilfen eigenverantwortlich zu organisieren und zu gestalten. Eine besonders interessante, aber auch […] Der Beitrag Die Wahl des Persönlichen Budgets im ...

Egal wohin man geht, Kippenreste auf der Straße sind allgegenwärtig. Der Zigarettenkonsum belastet nicht nur die Umwelt und die Gesundheit von Raucher:innen und Passivraucher:innen, auch die finanziellen und gesellschaftlichen Folgen sind enorm. Mit über 127.000 tabakbedingten Todesfällen pro Jahr in Deutschland stellt er laut dem Bundesdrogenbeauftragten Burkhard Blienert das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko dar. Dies gibt […] Der Beitrag Belastung für die Gesellschaft: Warum Zigaretten ...

Eine Regelung im Tarifvertrag, die den Bezug von Entgelt an mindestens einem Tag als Anspruchsvoraussetzung für den Inflationsausgleich festlegt. Weil das weiterlesen The post Keine Inflationsausgleichsprämie während Elternzeit first appeared on Anwalt Dahlem.

„60 ist das neue 40“ ist längst mehr als nur eine Schlagzeile – es ist das Lebensgefühl einer ganzen Generation. Um Alterserscheinungen zu reduzieren, spielt die Genetik eine zentrale Rolle. „60 ist das neue 40“ ist längst mehr als nur eine Schlagzeile – es ist das Lebensgefühl einer ganzen Generation. Um Alterserscheinungen zu reduzieren, spielt […] Der Beitrag Ihr persönlicher Schlüssel, um das Altern zu verlangsamen erschien zuerst auf Wissenssammlung zum Thema "Persönliches Budget".