RECHTPOLITISCH

vor 11 Tagen

Warum die Klagen von Links und Rechts gegen die Sondervermögen scheitern ...

Die AfD-Bundestagsfraktion und die in Gründung befindliche Bundestagsfraktion der Linken versuchen die geplanten Sondersitzungen des Deutschen Bundestages zu verhindern. Diese ...

vor 84 Tagen 5 mal gelesen

Wie Deutschland seine Demokratie stärken kann – Ideen für eine ...

Deutschland ist mit der Parteiendemokratie unzufrieden. Beängstigend ist der Trend, dass eine wachsende Anzahl von Deutschen meint, man könne nicht mehr sagen, was man ...

vor 84 Tagen

Wie Deutschland seine Demokratie stärken kann – Ideen für eine ...

Deutschland ist mit der Parteiendemokratie unzufrieden. Beängstigend ist der Trend, dass eine wachsende Anzahl von Deutschen meint, man könne nicht mehr sagen, was man ...

vor 148 Tagen 3 mal gelesen

Wie die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht wird

Nulla poena sine lege – keine Strafe ohne Gesetz. Das ist ein Rechtsgrundsatz aus dem Strafrecht. Er ist auch für juristische Laien gut zu verstehen: Der Staat darf mich nicht ...

vor 154 Tagen 1 mal gelesen

Wie Deutschland lieber Daten schützt als Verbrechen bekämpft

Der Datenschutz ist eine Art „heilige Kuh“ in Deutschland. Weshalb das so ist, ist einfach zu bantworten: Angst. In diesem Fall ist es die Angst davor, dass irgendjemand ...

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