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Startseite Jurablogs Jusplan - Verfassungsrecht
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Jusplan - Verfassungsrecht

Grundrechte, Rückwirkungsverbot, Vertrauensschutz und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dazu sind Themen auf Jusplan.de. Daneben geht es um Rechtstheorie, namentlich um die Prinzipientheorie, gegen die zum Teil eine haltlose Kritik erhoben wird in der Literatur. Praktische und grundsätzliche Rechtsfälle werden erörtert, wie die noch recht neue Entscheidung des Zweiten Senates des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gegen eines wegen Mordes Freigesprochenen (zu Art. 103 Abs. 3 GG), zur Anrechnung von Kindergeld auf Bürgergeld und zum Prüfungsrecht

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vor 9 Tagen
NEU: Kein rechtsstaatlicher Meilenstein
Update vom 18.01.2026: Ergänzungen zur Ermittlung des Willens des Verfassungsgebers durch das Bundesverfassungsgericht zu einem Mehrfachverfolgungsverbot in Art. 103 Absatz 3 GG ...
vor 61 Tagen
Worum es geht - Jusplan.de
Juristen sind Schriftgelehrte und diese gelten wie jene, soweit es zwischen ihnen überhaupt einen Unterschied gibt, manchmal als penibel, als übertrieben genau in ihrer Wortwahl. ...
vor 72 Tagen
Rechtssicherheit und Willkürverbot
Neuerdings wendet auch das Bundesverwaltungsgericht das rechtsstaatliche Rückwirkungsverbot zugunsten Nicht-Privater an (siehe Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 23.01.2019, ...
vor 98 Tagen
Kein rechtsstaatlicher Meilenstein
"Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden", lautet die Grundgesetznorm des Artikel 103 Abs. 3. Das Bundesverfassungsgericht ...
vor 100 Tagen
Rechtssicherheit als Freiheitsschutz
Für einen Teilnehmer am Rechtsverkehr, der durch ein neues Gesetz in seinen Rechten beeinträchtigt wird, liegt es nahe, nach Bestandsschutz oder nach Rechtssicherheit zu fragen — ...
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Erreichbar unter https://jusplan.de
Eingetragen 19.11.2025
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Letztes Posting 18.01.202621:00
in der Rubrik Jurablogs
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