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Bulgarien: Regierungskrise – Koalition zerfällt

Unkoalition in Bulgarien

Die politische Situation in Bulgarien ist geprägt von einer ungewöhnlichen Entwicklung – der sogenannten “Unkoalition”. Diese Bezeichnung entstand in Anlehnung an ein Kabinett, das nach langen Verhandlungen und fünf aufeinanderfolgenden Parlamentswahlen im letzten Jahr gebildet wurde. Im Vergleich dazu erscheint die deutsche Ampelkoalition geradezu harmonisch.

Hintergrund der Unkoalition

Die “Unkoalition” in Bulgarien bestand hauptsächlich aus zwei Parteien, die, obwohl sie in der Außenpolitik weitgehend übereinstimmten, im Inland einen unüberbrückbaren Gegensatz aufwiesen. Auf der einen Seite standen die “Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens” (gerb) unter der Führung des langjährigen Ministerpräsidenten Boyko Borissow. Auf der anderen Seite befand sich die Partei “Wir setzen den Wandel fort”, angeführt von den Harvard-Absolventen Kyrill Petkow und Assen Wassilew, die als erfolgreiche Unternehmer in die Politik eintraten.

Das Ende der Unkoalition

Trotz der unterschiedlichen Ausgangslage bildete sich die Unkoalition widerwillig, nur um nach neun Monaten auseinanderzufallen. Dies führte dazu, dass Bulgarien vor den sechsten Parlamentswahlen innerhalb von nur drei Jahren steht. Die anhaltende Instabilität in der Regierungsführung und die Unfähigkeit der Parteien, konstruktiv zusammenzuarbeiten, haben zu einer tiefen politischen Krise im Land geführt.

Ausblick

Die Bezeichnung “Unkoalition” mag in Bulgarien humorvoll gemeint gewesen sein, doch hinter diesem Begriff verbirgt sich eine ernsthafte Problematik. Die Unfähigkeit der politischen Akteure, sich auf gemeinsame Ziele zu einigen und effektiv zu regieren, hat das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung erschüttert. Die bevorstehenden Parlamentswahlen werden zeigen, ob Bulgarien einen Weg aus dieser Krise finden kann und ob eine stabilere Regierungsbildung möglich ist.

Siehe auch  Netanjahu bekräftigt Kriegskurs: 100 Tage Leid in Gaza – 100 Tage Angst der Geiseln

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