Waterbölles

Herr Heidtmann, sollte sich einmal mit Gewinn- und Verlustpunkten beschäftigen. Ist eigentlich gar nicht so schwierig. Liegt sogar im einstelligen Bereich. Ich drücke ihm, jedenfalls die Daumen.

Keine Frage: Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die Union eine herbe Enttäuschung. Doch wir haben nun keine Zeit für Wundenlecken oder Nabelschau. Fangen wir mit dem Positiven an. Ich finde es richtig klasse, dass die politischen Ränder gestutzt wurden. Der linke und der rechte Rand spielen keine Rolle bei den nun anstehenden Gesprächen. Man kann AfD und Linkspartei nicht gleichsetzen. Aber es war und bleibt richtig, dass die Union Koalitionen mit beiden Parteien ausgeschlossen hat. Es ist ein kleiner Erfolg, dass ein Linksrutsch und damit Rot-Grün-Rot verhindert wurde. Doch jetzt geht es um die Gestaltung unserer Zukunft. Das Parteiensystem in Deutschland hat sich radikal verändert. Wir gleichen uns mehr europäischen Verhältnissen an. Viele von uns haben die letzte Zeit in der Großen Koalition als bleierne Zeit empfunden, weil mit der SPD keine Zukunftsgestaltung und keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr möglich waren. Nun öffnet sich ein Fenster der Gelegenheit. Ich finde es richtig, dass jetzt erst einmal Liberale und Grüne Gemeinsamkeiten und Trennendes ausloten. In einem nächsten Schritt traue ich es Armin Laschet zu, eine Zukunftskoalition aus Union, Grünen und FDP zu schmieden. Die SPD hat im gesamten Wahlkampf nur auf Olaf Scholz gesetzt und polarisiert – auch personell. Das mag für den Wahlkampf ein erfolgreiches Konzept gewesen sein. Doch wir brauchen jetzt keine Einzelspieler, sondern Teamplayer. Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass Armin Laschet, Markus Söder, Christian Lindner sowie Annalena Baerbock und Robert Habeck einen guten Gesprächsfaden finden werden. Deutschlands Zukunft liegt in der Karibik. Es ist Zeit für etwas Neues – Zeit für Jamaika. Wir brauchen nun echte Modernisierungsfortschritte bei der Digitalisierung, bei der Bildung, beim Klimaschutz und bei der Entfesselung unserer Wirtschaft. Das Ausland schaut auf Deutschland. Wir sind keine Bananenrepublik. Eine Regierung sollte möglichst weit vor Weihnachten stehen. Erst kommen die Inhalte, dann die Personen. Das heißt aber auch: Wenn es inhaltlich zwischen CDU/ CSU, Grünen und FDP passt, dann sind Personen zweitrangig. Dann spielt es keine Rolle, dass die Partei des Kanzlerkandidaten Scholz etwas besser abgeschnitten hat als die Partei unseres Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Wenn es inhaltlich nicht passt, dann wird die Union ohne Groll ihre Rolle in der Opposition annehmen. Doch als Optimist setze ich darauf, dass uns im Bund die Zukunftskoalition der Parteien der bürgerlichen Mitte gelingt.

Wir freuen uns, dass wir als SPD zum ersten Mal seit 2005 wieder den Bundestagswahlkreis Solingen – Remscheid – Wuppertal II wiedergewinnen konnten und nach 12 Jahren mit Ingo Schäfer wieder ein Sozialdemokrat unsere Region im Deutschen Bundestag vertreten wird. Ebenso freuen wir uns, dass wir auch im Bereich der Stadt Remscheid als erste durchs Ziel gegangen sind. Bei den Zweitstimmen lagen wir in allen vier Bezirksvertreten vorne – bei den Erststimmen in drei von vier. Wir bedanken uns bei allen, die am vergangenen Sonntag zur Wahl gegangen sind und demokratische Parteien gewählt haben. Bei dieser Wahl hat sich gezeigt, dass das Stimmensplitting zwischen den Erst- und den Zweitstimmen, welches bei vorherigen Wahlen bei einigen Parteien im Verhältnis von eins zu zwei praktiziert worden ist, kaum eine Rolle gespielt hat. Die Wählerinnen und Wähler haben in den allermeisten Fällen sowohl mit der Erst- als auch mit der Zweitstimme dieselbe Partei gewählt. Der Unterschied zwischen den Erst- und den Zweitstimmen beschränkt sich bei einzelnen Parteien im Bereich von bis zu drei Prozentpunkte. Der oben bereits erwähnte Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimmen war, über alle Parteien hinweg, noch nie so gering wie bei dieser Bundestagswahl. Die SPD hat mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz seit Anfang August eine in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang beispiellose Aufholjagd in der politischen Stimmung und in den Umfragen hingelegt. Dieser für die SPD positive Stimmungsumschwung hat sich auf die Mitgliedschaft vor Ort ausgewirkt und zu einer nicht erwarteten wie erfreulichen Aktivität beigetragen – man kann fast schon von Begeisterung sprechen, mit der unsere Mitgliedschaft vor Ort sowie im gesamten Wahlkreis ans Werk gegangen ist. Die Begeisterung wurde in Überzeugungskraft umgewandelt, welche wiederrum zu Stimmengewinnen wurden. Hinzu kam mit Ingo Schäfer ein Bundestagskandidat, der mit großem Engagement und bis an die Grenzen der eigenen Belastbarkeit über viele Monate hinweg emsig gearbeitet hat und in nahezu jedem Flecken des flächenmäßig oft unterschätzten Bundestagswahlkreis 103 unterwegs war. Der Zugewinn von 3.000 Stimmen bei den Erststimmen und die rund 3% mehr Erst- als Zweitstimmen sind auf das persönliche Engagement unseres Bundestagskandidaten und unserer aktiven Wahlhelfer*innen zurück zu führen, wofür wir uns von Herzen bedanken! Der Erfolg vom vergangenen Sonntag ist nicht vom Himmel gefallen – es war ein Arbeitssieg. Wir werden alles daransetzen, das in uns gesetzte Vertrauen nicht zu enttäuschen.