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"... überlegen, ob und wie es weitergeht!"

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Stadtplanung, Wirtschaft
Geschrieben von Lothar Kaiser am | 4 Kommentare

Video-Interview mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz am Mittwochabend

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat am Dienstag den Bebauungsplan für das Designer Outlet Center im Stadtteil Lennep in letzter Instanz als unwirksam erklärt und damit die Hoffnung der Stadt Remscheid auf eine Fortführung des infrastrukturellen Großprojektes (vorerst?) zunichte gemacht. Die Verwaltungsspitze reagierte auf dieses Urteil mit Unverständnis und großem Bedauern. Vertan sei damit (zunächst?) auch die Chance auf eine Stärkung Remscheids und der Region, des lokalen Arbeits- und Ausbildungsmarktes, der örtlichen Wirtschaft und des regionalen Tourismus, die mit der Realisierung  des DOC einherging. Eine bittere Niederlage, so Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Im  Waterbölles-Interview äußert er sich sehr enttäuscht über das Urteil der Leipziger Richter. „Auch bei McArthurGlen ist die Enttäuschung groß, Wir werden uns in den nächsten Wochen mit der Politik und McArthurGlen zusammensetzen und gemeinsam überlegen, ob und wie es weitergeht.“

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Kommentare

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Klaus Peter Lohest am :

Mit Verlaub Herr Oberbürgermeister, Sie haben nichts verstanden. Sie betonen die vermeintliche Großherzigkeit eines Investors, der vor allem eines will: Gewinne. Wenn hinter diesem Investor so viele US-amerikanische Großaktionäre stehen, wie sie in Ihrem Interview ausführen, dann sollte Ihnen - zumal als Sozialdemokrat - nicht entgehen dürfen, um was es eigentlich geht: Lennep ist diesen Aktionären doch völlig gleichgültig, Hauptsache die Profite stimmen. Herr Oberbürgermeister, kommen Sie endlich auf den Boden und planen Sie mit den Bürgerinnen und Bürgern, nicht mit Investoren und Wirtschaftsverbänden. Alleine in den Waterbölles-Leserzuschriften gibt es zahlreiche Vorschläge zum weiteren möglichen Vorgehen. Nach Jahren des Kampfes sollten Sie die Größe zeigen, jetzt auf die BI und Lenneper*innen zuzugehen. Meine Heimatstadt hätte das verdient.

Karl H. Beltz am :

Wenn man sich die Kommentare zum aktuellen Urteil des BVerwG in Sachen DOC Remscheid anschaut, dann nützt es nichts, wenn sich OB und Verwaltung wehleidig im Vergießen von Krokodilstränen üben und als Trotzreaktion möglicherweise gar an eine Neuplanung des DOC denken. Eine Klatsche sollte eigentlich reichen. Fakt ist: Der über zehn Jahre dauernde große Traum vom DOC ist ausgeträumt. Ich kann OB und Verwaltung nur dazu raten, auf den Boden der Tatsachen zurückzukommen und nun endlich das Gespräch mit den Lenneper Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Denn dass in Lennep akuter städtebaulicher Handlungsbedarf angesagt ist, steht außer Zweifel. Ich darf daran erinnern, dass ja nicht nur das Mammutprojekt DOC Lennep jetzt krachend gescheitert ist. Die Wunschvorstellung von einem großen Einkaufszentrum auf der grünen Wiese geistert bereits viel, viel länger durch die Köpfe der Verantwortlichen in der Stadtverwaltung. Auch das einstmals geplante Projet eines Einkaufszentrums an der Blume bzw. am Buscherhof nahm ebenfalls ein genauso jähes Ende u.a. weil die Stadt gar nicht Eigentümerin der Planungsgrundstücke war. Ich wohne heute im Großraum Paris. Auch hier wurde vor 30 Jahren ein DOC nur 20 Autominuten von Paris entfernt auf der grünen Wiese gebaut. Und heute? Die Hälfte der Outlet Geschäfte steht leer, und das Einkaufszentrum verkommt zusehends zu einer Betonbauruine. Das sollte zu denken geben, zumal sich auch die Einkaufsgewohnheiten der Verbraucher in den letzten Jahren zunehmend geändert haben. Daher mein eindringlicher Rat: Schluss mit Mammutprojekten wie dem DOC. Dafür eine nachhaltige städtebauliche Planung im Interesse der Lenneper Bürgerinnen und Bürger. Es muss doch möglich sein ein Einkaufskonzept zu erarbeiten, das umweltverträglich ist und den besonderen Reiz der schönen Lenneper Altstadt herausstreicht. Unsere Nachkommen werden es uns einmal danken. Rat und Verwaltung sollten jetzt auf die Lenneper zugehen, statt weiterhin Großprojekte über ihre Köpfe hinweg zu planen. Nur das WIR hat langfristig eine Chance.

Manfred R. Reiff am :

Hallo Herr Beltz! Ich muss Sie korrigieren: es ist bereits die ZWEITE "Klatsche"! Denken Sie bitte an die gescheiterte Planung für ein illusiorisches DOC in einem nicht-existierenden Stadtteilzentrum an der Blume! Auch diese wurde wegen zahlreicher gravierender Fehler vom OVG für nichtig erklärt. Und hat der Stadt einen Millionenschaden hinterlassen! Dass Mast-Weisz offenbar immer noch über eine wie auch immer gearteten Realisierung eines DOC, vielleicht mit einem anderen Namen auf Remscheider Boden fabuliert, zeigt, dass er die Bedeutung der Entscheidungen immer noch nicht versteht! Er ist m.E. seines Amts unwürdig und sollte zurücktreten! Er hat zu viele Fehler zum Schaden für diese Stadt gemacht! Wer weiß, wie viele Millionen Euro die beiden Niederlagen in Münster und Leipzig die Stadt kosten werden. In jedem Fall zu viel Geld, das an anderer Stelle in dieser nach wie vor finanzschwachen Stadt fehlt! Ich befürchte, dass die "Betonköpfe" in Rat und Verwaltung auch weiterhin das Sagen haben werden. Mit ihnen ist eine gedeiliche Zukunft für diese Stadt m.E. unmöglich. Es gab schon zahlreiche sehr gute Vorschläge. Doch sie wurden alle von inkompetenten Verantwortlichen in der Verwaltung abgewürgt. Die immer wieder hervorgehobene Beteiligung der Menschen in dieser Stadt, war und ist für mich nur eine Farce! Denn die allermeisten Eingaben werden mit nichtssagenden Standardformulierungen vom Tisch gewischt. Ich lasse mich gerne positiv überraschen. Doch glaube ich es erst, wenn es tatsächlich geschieht.

Bettina Stamm (Ratsmitglied, echt.Remscheid e.V.) am :

Die Planungen zum DOC haben die Menschen vor Ort nun mehr als zehn Jahre beschäftigt und viel Geld verschlungen. Viele Fragen zu diesem Thema stehen offen. Wie geht es nun weiter? Kommentare und Diskussionen in den sozialen Netzwerken ersetzen auch in Pandemiezeiten keinen Diskurs im öffentlichen Raum. Die Einberufung einer Bürgerversammlung, sobald es die pandemische Lage zulässt, sehen wir als einen ersten Schritt die Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Stand der Dinge und die weiteren Planungen inkl. weiterer Akteurs- und Bürgerbeteiligungen zu informieren. Deshalb der Antrag zur Sitzung des Rates am 3. März auf Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema „DOC – wie geht es weiter?

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