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Pressemitteilungen der Stadt in aller Kürze

Beeindruckende Entwicklung dank Kooperationen, vielfältigen Angeboten und neuen Wegen. In dieser Woche war die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Gast in der Volkshochschule (VHS). Über deren Angebot, Auslastung und Finanzierung informierte uns die Leiterin Nicole Grüdl-Jakobs. Ilka Brehmer (Sprecherin für Weiterbildung): „Es ist beeindruckend, wie sich die VHS in den letzten Jahren entwickelt hat. Man ist dort inzwischen sehr breit aufgestellt und auch sehr gut ausgelastet. Ob es um berufliche Qualifikationen, Schulabschlüsse, Sprachen oder kulturelle und politische Bildung geht – es gibt grundsätzlich eine große Nachfrage. Dazu tragen sicher auch die verschiedenen Kooperationen bei, wie etwa mit den Schlawinern, der Frauenberatungsstelle Indigo oder dem Jugendamt sowie Angebote direkt im Quartier. Darüber hinaus bietet die VHS auch Firmenkurse im Bereich EDV, Sprachen und sogar Kochkurse an. Das zahlt sich aus und spiegelt sich auch in den Finanzen wider, denn die Einrichtung erwirtschaftet jetzt einen deutlich größeren Eigenanteil. Wir freuen uns über diesen positiven Wandel, der in Zukunft sicher auch mehr Personal und Räume erfordert.“

Baumaßnahme Vieringhausen legt Pause ein. Ab morgen, Freitagnachmittag, legt die Baustelle Vieringhausen einen kurzen Zwischenstopp ein, in dem der Straßenverkehr unbeeinflusst fließen kann. Voraussichtlich am 6. Mai beginnt der nächste Abschnitt ab Vieringhausen 34 in Richtung Schüttendelle. Der Straßenverkehr wird weiterhin durch eine mobile Lichtzeichenanlage an der Baustelle vorbeigeleitet. Es besteht dann die Möglichkeit, stadteinwärts über die Stockder Straße, Rosenstraße, Parkstraße und Königstraße bzw. stadtauswärts, mit Ausnahme für Gefahrguttransporte, in umgekehrter Straßenreihenfolge die Baustelle zu umfahren. Gefahrguttransporte dürfen nicht die Parkstraße ab Königstraße in Richtung Rosenstraße befahren! Diese müssen also durch die Baustelle oder umfahren diese weiträumig. Die Regelung bleibt bis voraussichtlich Anfang August bestehen und bildet den vorletzten Bauabschnitt. Die EWR bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer auch weiterhin um Verständnis für diese unvermeidbare Baumaßnahme, die darauf abzielt, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Herbstferienangebot des Kinder-Circus Jonny Casselly. Bald hat das Warten auf den Kinderzirkus Jonny Casselly wieder ein Ende. Bereits zum 21. Mal öffnet sich in den Herbstferien der Vorhang, und es heißt wieder „Manege frei“ für 280 Kinder mit und ohne Behinderung im Alter von sieben bis zwölf Jahren. (Näheres in den nächsten Tagen in einer Pressemitteilung der Stadt Remscheid)

Vorlesenachmittag in der Stadtbücherei. Es ist so weit, in der Kinder- und Jugendbibliothek wird wieder vorgelesen. Das beliebte Format „Fortsetzung folgt“ geht in die Verlängerung. Jeden Mittwoch um 16 Uhr liest in der Kinder- und Jugendbibliothek, Scharffstraße 4-6, eine Vorlesepatin oder ein Vorlesepate Geschichten zu verschiedenen Themen vor. In diesen Wochen (17. und 24. April) können sich Kinder im Alter von vier bis acht Jahren auf spannende Frühlingsgeschichten freuen, vorgetragen von Elke Ittig. Die Veranstaltungen sind kostenfrei und können ohne Voranmeldung besucht werden. Die Kinder- und Jugendbibliothek freut sich auf rege Teilnahme.

Bauarbeiten Borner Straße / Ecke Höhenweg. Ab Donnerstag, 18. April, müssen auf der Borner Straße in Höhe der Einmündung Höhenweg erneut Bauarbeiten im Auftrag der Deutschen Telekom AG wegen einer Störung im Telekommunikationssystem erfolgen. Die Verkehrsregelung wird analog zu den Beginn des Jahres bereits durchgeführten Arbeiten zur Behebung einer Gasleckage eingerichtet. Dies bedeutet konkret, dass auf der Borner Straße die Geradeausspur aus Richtung Lennep in Richtung Bergisch Born gesperrt werden muss. Das Linksabbiegen von der Borner Straße in Richtung Höhenweg aus Fahrtrichtung Lennep wird während der Baumaßnahme nicht möglich sein. Die Umleitung erfolgt über den Talsperrenweg. Hierzu werden auf dem gesamten Talsperrenweg kurzfristig absolute Haltverbote eingerichtet. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis zum 26. April an.

Theaternachmittag im Seniorenbüro. Am Montag, 22. April, zeigt Haases Papiertheater im Remscheider Seniorenbüro ab 14.30 Uhr das Stück "Aladdin und die Wunderlampe". Die Besucher erwartet nicht nur ein unterhaltsames Theaterstück, sondern auch eine gemütliche Atmosphäre mit einer Auswahl an Snacks sowie kalten und warmen Getränken. Nach der Vorstellung steht das Ehepaar Haase gerne für Fragen und Erklärungen rund um ihr Papiertheater zur Verfügung. Bitte melden Sie sich für die Veranstaltung im Seniorenbüro unter Tel. RS 4 64 53 50 an.

Runder Tisch Gastronomie. Mit einem "Runden Tisch Gastronomie" möchte die Stadt Remscheid mit allen Remscheider Gastronomiebetrieben einen persönlichen Kontakt knüpfen. Deshalb lädt die Stadt zu einem direkten Austausch ein, um den Unterstützungsbedarf der Gastronomiebetriebe zu ermitteln und gemeinsam Lösungen zu finden. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 23. April, um 10 Uhr statt. Zur Anmeldung senden Sie bitte eine E-Mail an stadtmarketing@remscheid.de. Geben Sie bei der Anmeldung bitte Ihren Namen, den Namen Ihres Betriebs, die Anzahl der Teilnehmenden sowie Ihre Kontaktdaten an. Die genauen Details zur Veranstaltung werden Ihnen nach der Anmeldung mitgeteilt. Das Stadtmarketing hofft auf eine rege Beteiligung und einen konstruktiven Austausch.

Online-Info über Fördermittel für energetische Modernisierung. Welche Fördermittel gibt es für die energetische Modernisierung meines Hauses? Wann, wie und wo kann ich sie beantragen? Die Stadtverwaltung Remscheid und die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. möchten Licht ins Dunkel bringen und laden deshalb für den 22. April um 17 Uhr zu der Online-Informationsveranstaltung „Fördermitteldschungel“ ein. In dem Vortrag erfahren Sie, welche Förderungen es für Ihr Sanierungsvorhaben gibt, was sich besonders lohnt und worauf Sie achten sollten. Wir möchten Ihnen außerdem helfen, den Überblick über die zahlreichen Förderprogramme zu behalten, schließlich gibt es mittlerweile für fast jede Sanierungsmaßnahme eine Möglichkeit, öffentliche Fördermittel in Anspruch zu nehmen. Gerne können Sie im Anschluss an den Vortrag Ihre Fragen stellen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, die Zugangsdaten finden Sie unter www.remscheid.de/klimaschutz (Rubrik „Aktuelles, Termine und Veranstaltungen“) sowie unter www.alt-bau-neu.de/remscheid (Rubrik „Aktuell und Lokal“).

5. Remscheid Slam – 2. Song-Slam in der Zentralbibliothek. Der „Reimscheid-Slam“ geht am Freitag, 26. April,  um 19 Uhr 19 Uhr (Eintritt frei, Spende erwünscht) in die nächste Runde! Präsentiert wird der 5. Reimscheid Slam“ bzw. 2. Song-Slam in der Zentralbibliothek an der Scharffstraße. Man stelle sich einen Poetry Slam oder eine HipHop-Battle vor – nur eben mit Stimme, Gitarre, Piano und / oder Sequenzer... und vor allem: "großen" Songs. Ergo ein von einem/einer Moderator/in (Anna Lisa Azur) kommentierend, lobend bzw. spöttelnd begleiteter Wettstreit junger Singer / Songwriter, die mal schräg, mal poetisch, mal witzig, mal nachdenklich "ihre" sechs Minuten füllen dürfen. Die Zuschauer sind das Richtschwert: Buhrufe, Applaus, Pfiffe und Begeisterungsstürme, jede Form der Reaktion ist herzlich willkommen. Teilnehmende sind: Klinke für Gitte (Braunschweig), Reni (Singer/Songwriterin/Frankfurt/Main), Indra Sani (Singer Songwriterin/Schweden/Bonn) und Mischa Vernov (Indie/Singer Songwriter/Köln).

Verleihung der Röntgenplakette 2024. Am Samstag, 27. April, wird Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz die Röntgenplakette 2024 um 11 Uhr im Minoritensaal der Klosterkirche (Klostergasse 8 in Lennep) offiziell vergeben.

Neues von der Eisenbahnunterführung Wülfingstraße. Die alte Brücke der Deutschen Bahn Netz AG wurde vollständig abgerissen und das neue Brückenbauwerk eingeschoben. In der kommenden Woche  beginnen die Straßenausbauarbeiten im Auftrag der Technischen Betriebe Remscheid. Die voraussichtlich bis 31. Mai eingerichtete Verkehrsregelung ist wie folgt vorgesehen: Die derzeit bestehende Einbahnstraßenregelung im Bereich der Eisenbahnunterführung entfällt und wird durch eine mobile Lichtzeichenanlage ersetzt. Somit sind alle Fahrbeziehungen durch die Eisenbahnunterführung wieder möglich. An den Einmündungen Wülfingstraße und Arnold-Wilhelm-Straße / Kimmenauer Weg wird im Gegensatz zur klassischen Signalisierung im Bereich Alten Kölner Straße eine rot-gelb-dunkel Schaltung verwendet. Dies hat zur Folge, dass die Signale im Bereich Wülfingstaße und Arnold-Wilhelm-Straße / Kimmenauer Weg grundsätzlich aus sind (dunkel) und nur auf Rot geschaltet werden, sofern in der Alten Kölner Straße wartender Fahrzeugverkehr ankommt. Für den Fußverkehr wird im Bereich der Eisenbahnunterführung seitlich eine Fläche abgesperrt und als provisorischer Gehweg eingerichtet. Somit kann sowohl die großräumige Umleitung für den Fußverkehr als auch für den Fahrzeugverkehr entfallen. 

Ausleihe von Edurinos und Tonieboxen in der Bibliothek. Ab sofort können in der Öffentlichen Bibliothek Edurinos und Tonieboxen ausgeliehen werden. Bei den Edurinos handelt es sich um magnetische Figuren, die in Kombination mit einer App auf dem Tablet abgespielt werden können. Diese enthalten von Pädagogen entwickelte Lernspiele für Kinder von 4 - 8 Jahren. Nachdem die App gestartet wurde, wird die Figur auf dem Tablet platziert, und schon kann es losgehen. Die Figuren wurden von der Spende für Leseförderung von Thalia Remscheid gekauft. Die Edurinos sowie die Edurinostifte können in der Zentralbibliothek und in den Stadtteilbibliotheken Lennep und Lüttringhausen ausgeliehen werden. Das Tablet muss jedoch zu Hause vorhanden sein. Die Edurinos sind für zwei Wochen ausleihbar und können nicht verlängert werden.
Neuigkeiten gibt es auch bei den Tonies: In der Zentralbibliothek können ab sofort zwei Tonieboxen ausgeliehen werden. Für Kitas und Schulen gibt es in allen drei Zweigstellen eine Medienbox. Diese enthält eine Toniebox sowie drei Tonie-Figuren zum Thema "Bauernhof". Das Angebot der Medienbox richtet sich ausschließlich an Kitas und Schulen. Die Bibliothek freut sich auf Ihren Besuch!

Wo es mehr Lohngleichheit gibt und wo weniger. „Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit Schreiben vom 4. März 2024 den Landtag Nordrhein-Westfalen über die Veröffentlichung des „Lohnatlas NRW – Lohn(un)gleichheiten sichtbar machen“ zum Equal Pay Day am 6. März 2024 informiert. „Für Nordrhein-Westfalen und erstmalig auch für die Regionen des Landes, unter anderem das Bergische Städtedreieck, zeigt der Lohnatlas, wo Lohnungleichheiten zwischen den Geschlechtern bestehen und wo es mehr Lohngleichheit gibt. Dabei werden die verschiedenen Wirtschaftszweige in den Blick genommen sowie weitere persönliche und berufliche Merkmale von Frauen und Männern. Das hat die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung am 25. April mitgeteilt. Der Lohnatlas NRW kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.giscloud.nrw.de/arcgis/apps/experiencebuilder/experience/?id=414429ebb92649599d4996708a56824e. Zu einem späteren Zeitpunkt ist hier auch eine Veröffentlichung der örtlichen Daten für kreisfreie Städte und Kreise vorgesehen.

Mischwasserkanalverlegung in der Ronsdorfer Straße. Im Bereich der Ronsdorfer Straße zwischen dem Birgder Hammer und Birgden III wird ein neuer Mischwasserkanal verlegt. Viele Bürgerinnen und Bürger sind derzeit über die zahlreichen Fräskanten und Schlaglöcher auf der Ronsdorfer Straße verwundert. Diese stehen im Zusammenhang mit einer Kanalerneuerung entlang der Ronsdorfer Straße. Um den Verkehrsfluss während der Bauphase aufrechtzuerhalten, erfolgt die Erneuerung in einzelnen Abschnitten. Nach Fertigstellung eines Abschnitts wird die Asphaltdecke vorübergehend provisorisch geschlossen, bevor die Bauarbeiten in den nächsten Abschnitt verlagert werden. Diese Vorgehensweise ermöglicht es, den Verkehr ohne lange Staus an der Baustelle vorbeizuführen. Nach Abschluss aller Arbeiten wird die provisorische Decke entfernt und die gesamte Strecke in voller Länge asphaltiert. Verkehrsteilnehmer/innen werden gebeten, vorsichtig zu fahren.

Brunnen erwachen aus dem Winterschlaf. Mit dem Frühlingsbeginn gehen auch die städtischen Brunnen in Remscheid wieder in Betrieb. Am 27. März wurde der Brunnen am Alleecenter, der Kugelbrunnen an der Alleestraße sowie der Mühlenstein-Brunnen am Markt wieder in den Betrieb genommen. Auch der Künstlerbrunnen am Markt sprudelt wieder und trägt wesentlich zum Kleinklima und zur Aufenthaltsqualität am Markt bei. Die Wiederinbetriebnahme der Brunnen ist gerade in Zeiten des Klimawandels und im Hinblick auf immer wieder auftretende Hitzeinseln ein wichtiger Schritt. Die Brunnen sind täglich von 9 bis 20 Uhr in Betrieb.

Leistungen des Bergischen ServiceCenters. Das Bergische ServiceCenter ist zentraler Ansprechpartner für alle Dienstleistungen der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal. Es ist montags bis freitags von 7.30 bis 18 Uhr unter Tel. RS 1600 erreichbar. Der Live-Chat versteht sich als zusätzliches Service-Angebot und ist Montag bis Freitag zwischen 8 und 17 Uhr erreichbar. Dies ermöglicht es, noch schneller auf Anfragen zu reagieren und in Echtzeit Unterstützung zu bieten. Zudem haben Kunden die Möglichkeit, den Live-Chat unmittelbar zu bewerten, indem sie die integrierte Bewertungsskala nutzen. Feedback dient einer kontinuierliche Verbesserung der Dienstleistungen.
Rückrufservice: Kunden haben die Möglichkeit, einen Rückruf anzufordern, um ihre Anliegen ohne zusätzliche Wartezeit zu besprechen. Wer länger als eine Minute nach Anruf warten muss und die Übertragung seiner Telefonnummer freigeschaltet hat, kann einen Rückrufwunsch hinterlassen und dann auflegen. In den Nachmittagsstunden (von 13.30 bis 18 Uhr) sind die Wartezeiten tendenziell kürzer.

Skaterhalle Funbox in Lennep war bis zum 5. November geschlossen. Aufgrund einer Brandstiftung blieb die Skaterhalle Funbox in Lennep bis zum 5. November geschlossen. Unbekannte Täter hatten am Freitag der Woche zuvor versucht, Feuer in der dortigen Toilettenanlage zu legen. Glücklicherweise konnte die herbeigerufene Feuerwehr die Lage schnell unter Kontrolle bringen. Da die Sicherheit der Besucher höchste Priorität hat, beschloss der Fachdienst Sport und Freizeit, das Personalkonzept sowie die Öffnungs- und Schließzeiten der Funbox zu überarbeiten. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass ein derartiger Vorfall in Zukunft verhindert wird und alle Gäste die Skaterhalle sicher und ungestört nutzen können.

Beratungen im Quartierstreff Klausen. Auch in 2024 werden die städtischen Beratungsangebote im Quartierstreff Klausen, Karl-Arnold-Str. 4a, weitergeführt. Der Quartierstreff lädt alle Remscheider Bürger/innen dazu sein, sich umfassend über Themen wie Vorsorgevollmachten, Patientenverfügungen und rechtliche Betreuung zu informieren. Jeden 2. Donnerstag zwischen 10 und 12 Uhr stehen die Mitarbeitenden für Fragen rund ums Älterwerden zur Verfügung.

Entdeckerrunde in der Lenneper Altstadt jetzt auch als Flyer und online. Druckfrisch wurde er auf Initiative des Lenneper Ehepaares Beate und Hermann Hinck mit Unterstützung des Stadtmarketings entwickelte Flyer „Entdeckerrunde Lenneper Altstadt“ verteilt.

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Kommentare

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Fraktion der SPD am :

Der örtlichen Presse war zu entnehmen, dass die Skaterhalle „FunBox“ an der Ringstraße in Lennep aufgrund eines vorsätzlich gelegten Feuers in den Sanitären Einrichtungen bis zum 5. November geschlossen war. Im Bericht kündigt die Stadt an, das Personalkonzept und die Öffnungszeiten entsprechend anpassen zu wollen. Die FunBox ist ein beliebter Treffpunkt für junge Menschen im Herzen von Lennep. Sie ist nicht nur Anziehungspunkt von Skatebegeisterten n Remscheid, sondern Treffpunkt für die ganze Region. Junge Menschen verbringen dort ihre Freizeit, Treffen Bekannte und Freunde und betätigen sich sportlich. Wir als SPD stehen hinter solchen offenen Treffpunkten für junge Menschen und wollen sie ausbauen. Das Werk einzelner Chaoten darf aus unserer Sicht nicht dazu führen, dass freizeitliche Angebote eingeschränkt werden müssen. Im Gegenteil, für uns ist klar: Wir sollten diese Situation nutzen, um nochmals deutlich auf besondere freizeitliche Angebote wie diese hinzuweisen und das Angebot in unserer Stadt nach und nach auszubauen. Einrichtungen wie die FunBox sind selten und müssen uns und unseren Jugendlichen in Lennep und Remscheid erhalten bleiben.

Chronist am :

„Die Inanspruchnahme der FunBox durch Schulen und Vereine gestaltet sich unproblematisch. Die Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit bedürfen demgegenüber einer dauerhaften Betreuung durch Aufsichtspersonal. Das basiert auf jahrelangen Erfahrungen sei es beispielsweise bei Fragen zum Betrieb, kleineren Hilfestellungen bei Reparaturen oder Verletzungen aber auch Einhaltung der geltenden Hausordnung (z.B. Alkohol- und Rauchverbot). Bedauerlicherweise musste in den vergangenen Jahren immer wieder festgestellt werden, dass fehlende Aufsicht – wie in dem zuletzt bekannt gewordenen Fall - zu Fehlverhalten einzelner Besucher und Beschädigungen der Anlage führt. Da die FunBox über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist - und damit ein Alleinstellungsmerkmal im Umkreis darstellt - hat der Fachdienst Sport und Freizeit nach dem letzten Vorfall sein Konzept überarbeitet und stellt für die dargestellten Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit generell Aufsichtspersonal, z.T. über Aushilfskräfte zur Verfügung.“ (aus Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung des Sportausschusses an 12. Dezember)

JKoball@outlook.de am :

„Runder Tisch Gastronomie“ liest sich wie ein Scherz. Denke mal, das Tischtuch ist zerschnitten. Viele Gastronomen mussten während der Corona-Pandemie aufgeben. Die Aushebelung von einem Teil der Grundrechte hat sie in den Ruin getrieben.

Felix Staratschek am :

Man müsste da trennen zwischen dem, was Bund und Land beschlossen haben und was die Stadt aus eigenen Ernessen getan hat. Wäre noch die Frage, ob eine Stadtverwaltung hätte sagen können, wir haben nicht die Mittel für die Kontrolle der Maßnahmen und setzen das verfügbare Feld leiber sinnvoll ein. Die RKI-Files zeigen, dass unter den Fachleuten viele von beginn an die Sinnhaftigkeit der Coronamaßnahmen in Frage stellten. Würden die Aussagen der Panikmacher stimmen, hätten alle Länder die nichts gemacht haben, wie einige US-Bundesstaaten oder Länder Afrikas eine Katatstrophe erlebt. Dem war aber nicht so. Alles was wir erlebt haben spielte sich in dem Rahmen einer mittelschweren Grippe ab. Krankenstand und Sterblichkeit nahmen erst nach Impfbeginn richtig Fahrt auf, die Täler der Sterbekurven sanken nicht so weit ab, wie vorher im Sommer üblich. Im ersten Lock Down wurde der Nahverkehr erheblich reduziert, obwohl es keine erhöhten Krankenstände gab fuhren die Stadtwerke nach Samstagsfahrplan, die S7 nur stündlich. Im Berufsverkehr waren viele Busse daher voller als sonst und das alles ohne Maskenpflicht bis zum 27.4.20. Hat es irgendwo einen ÖPNV-Hotspot gegeben? Die kritischen Stimmen waren von Anfang an da, die wurden aber nicht nur überhört, sondern diffamiert. Schweden hat nie die Gastronomie geschlossen! Gab es dort deswegen eine Katastrophe? Am Bahnhof Lennep hing zur Bundestagwahl 2021 ein Plakat von dieBasis mit dem Spruch: "Nicht das Virus zerstört dein Geschäft, es ist die Politik." Ich denke das Plakat hat es auf dem Punkt gebracht. Vor einigen Jahren hing da ein Plakat von "Die PARTEI" mit der Aussage "Inhalte überwinden!". Ich glaube da hatte Die PARTEI sehr gut beschrieben, was die etablierte Politik nicht nur bei Corona gemacht hat. Der österreichische Bundeskanzler drohte: Bald wird jeder jemanden kennen, der an Corona gestorben ist. Spahn drohte, seoweit ich weiß von Lauterbach wiederholt: Bis März 2022 werden alle geimpft, genesen oder gestorben sein. Seit März 2022 ist daher Deutschland voller Untoter. Es braucht dringend eine Aufarbeitung. --Wer hat die Verantwortung für die Auslösung dieser Panik? --Wie konnte es passieren, dass so viele der Panikmache folgen ohne alles mal logisch zu hinterfragen? --Warum kamen mathematisch gebildete Wissenschaftler und Lehrer nicht auf die Idee Inzidenzen mal in Prozent umzurechnen um dann auszurechnen, wieviele Monate oder Jahre es dauern würde, bei den genannten Panik-Wocheninzidenzen ein Land durchzuinfizieren? --Warum fragte keiner, wie die Inzidenzen jetzt erhoben werden und wie man dies bisher bei Grippe getan hat? Bei Grippe wurden nie Symptomlose ermittelt. Trotzdem blieben die Corona-Inzidenzen weit unter den Werten, die man bei Grippe bisher immer wieder hatte. Hier ist dringend eine Aufarebitung nötig, auch um den Gastronomen die Botschaft zu geben, das kommt so nie wieder. Allerdings drohen über die WHO neue Regeln die eine Wiederholung wahrscheinlicher machen. Hier muss die Politik völkerrechtlich erklären, dass die WHO und alle damit verbundenen Regeln für Deutschland nur beratenden Status haben und es keine Durchgriffsrechte der WHO nach Deutschland gibt. Robert Koch Institut und Paul Ehrlich Institut müssen reformiert werden, dass diese eine bessere Arbeit leisten und unabhängig von Weisungen des Gesundheitsministers sind. Die Stellen dort müssen vom Bundestag mit 2/3-Mehhreit besetzt werden. Die Behörde soll dem ganzen Bundestag unterstehen und nicht mehr einem Minister. Alle MdB müssen Zugang zu den Unterlagen der Behörde haben. ich denke, dann wären die Aussagen des RKI zur Pandemie andere gewesen.

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