OB-Kandidaten stellen sich Unternehmern vor

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Pressedienst, Wirtschaft
Geschrieben von Pressedienst am Montag, 10. August 2020, 00:04 Uhr | 0 Kommentare

Pressemitteilung der Bergischen Industrie- und Handelskammer

Vor der Kommunal- und Oberbürgermeister-Wahl am 13. September wollen die Wirtschaftsjunioren Remscheid mit Oberbürgermeister-Kandidaten ins Gespräch kommen und deren politische Positionen genauer kennenlernen. Sie haben die Bewerberinnen und Bewerber für das höchste Amt der Stadt deshalb zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Darauf weist jetzt die Bergische IHK hin. Die Veranstaltung findet am 17. August ab 18.30 Uhr im Hugodrom, Jägerwald 15, statt. Trotz der herausfordernden Corona-Situation ist die Veranstaltung als Präsenzveranstaltung geplant, natürlich unter Beachtung aller Hygiene- und Sicherheitsvorschriften. Alle Mitgliedsunternehmen der Bergischen IHK sind herzlich zur Teilnahme eingeladen, eine vorherige Online-Anmeldung ist aber erforderlich. Das Anmeldeformular enthält zudem die Möglichkeit, schon im Vorfeld der Veranstaltung Fragen an die Kandidaten zu formulieren, die dann in der nach Möglichkeit von den Moderatoren aufgegriffen werden. Online-Anmeldung unter: bergische.ihk.de/podiumsdiskussion-remscheid.

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Lothar Kaiser zu Der 11. Remscheider Jugendrat wählte seinen Vorstand

Mittwoch, 24.04.2024 13:04 Uhr

Ein Thema für den neuen Jugendrat: 22 Prozent der jungen Menschen in Deutschland würden AfD wählen. Das sagen die Autoren der Studie „Jugend in Deutschland 2024“ (gestern in den WDR-Hörfunknachrichten). 2022 waren es noch neun Prozent, 2023 zwölf Prozent. Für die Gesamtbevölkerung liegt der Wert bei 18 Prozent.

Kath. Pfarrgemeinde St. Bonaventura zu Klangwerk: Aus Experiment wird ein Ensemble

Mittwoch, 24.04.2024 11:24 Uhr

Das Ensemble Klangwerk unter der Leitung der Flötistin Karola Pasquay ist ein musikalisches Angebot an St. Bonaventura. Gemeinsam improvisieren die Mitglieder mit Instrumenten, Stimmen und Rhythmuswerkzeugen, mit Musik, Sprache und Geräuschen und erschaffen wunderschöne Klangwelten. Die Gruppe ist offen für alle Menschen, die Freude an Musik und am Ausprobieren haben. Deshalb lädt das Klangwerk für Montag, 13. Mai, um 19.30 Uhr in die Kirche Heilig Kreuz, Richard-Pick-Straße, in Lüttringhausen zum Hören & Mitmachen ein – neben dem Erleben von erarbeiteten Kompositionen der Gruppe gibt es für die Besucher*innen auch die Möglichkeit, in Improvisationen mitzuspielen, mit eigenem Instrument oder der eigenen Stimme. Es werden auch einige Klang- und Percussioninstrumente zur spontanen, freien Verfügung stehen. Natürlich können die Besucher*innen auch einfach „nur“ zuhören und eintauche [...]

Manfred R. Reiff zu Ausfälle von Fahrten durch hohen Krankenstand

Dienstag, 23.04.2024 22:57 Uhr

So sieht die sogenannte "Verkehrswende" all der Wendehälse also aus! Abbau des Angebots wegen "hohem Krankenstand". So will man Autofahrer zu einem Umstieg auf die inzwischen sehr unzuverlässigen Beförderungsmittel Bus und Bahn bewegen?! Lächerlich! Den immer noch existierenden Personalmangel hatten wir bereits vor ein, zwei Jahren diskutiert. Seinerzeit ging es zwar primär um Ausfälle beim VRR, worüber sich der inzwischen sehr kleinlaute SR-Aufsichtsratsvorsitzende sehr echauffierte und darüber jammerte, dass dadurch die "Verkehrswende" behindert/verhindert werden könnte. Aber die Situation war damals auch bei den hiesigen Stadtwerken keinen Deut besser! Was hat sich denn seither zum Positiven getan? Nichts! Inzwischen berichten die Medien sogar über zunehmendem Personalmangel auch in immer mehr anderen Bereichen. Aber statt zunächst die Ursachen nach dem Warum zu ergründen, um da [...]

Chronist zu Probeweise drei oder mehr Straßen für Elterntaxis sperren!?

Montag, 22.04.2024 12:00 Uhr

Auszug aus der Niederschrift des Schulausschusses vom 10.April: „Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit den Remscheider Schulen Standorte bzw. Straßen zu identifizieren, an denen Probleme mit sogenannten Elterntaxis besonders gravierend sind und die sich nach dem neuen Erlass des NRW-Verkehrsministeriums für eine temporäre Sperrung (Anwohner frei) oder andere alternative Modelle eignen. Bevor eine probeweise Schließung im Rahmen eines Verkehrsmodels erfolgt oder ein anderes alternatives Model umgesetzt wird, ist eine entsprechende Beschlussvorlage in die zuständigen Gremien einzubringen. Im Anschluss sollen die Ergebnisse den politischen Gremien mitgeteilt werden.“ Dem stimmte der Rat der Stadt an Donnerstag zu. Otto Mähler (SPD) hatte zuvor angemerkt, langfristig seien derartige Sperrungen „nicht der richtige Weg“.

Felix Staratschek zu Ausfälle von Fahrten durch hohen Krankenstand

Montag, 22.04.2024 11:52 Uhr

Diese Art von Pünktlichkeit ist für die meisten Fahrgäste uninteressant. Denn es gibt viele Umsteigeverbindungen, wo man 5 oder weniger Minuten hat, von einem Wagen zum anderen zu gehen. Die Stadtwerke muss die Reiseketten sichern. Es gibt Busfahrer, die sindf umnsichtigig: --Da wird zum Aussteigen an der Stelle gehalten, wo der Anschlussbus abfährt, obwohl der Halteplätze dieser Linie weiter weg ist. --Da steht die Linie N! 14 in der Warteposition bis derverspätete NE 17 da ist. --Da sieht der Fahrer vom NE 19 dass die S 7 gerade erst einfährt iund bleibt 2 Minuten länger stehen. Es gibt aber auch Fahrer die dieTür schließen, wenn die Abfahrtszeit da ist und losfahren. Mein Vorschlag füre den sogenannten Frühexpress: In Lewnnep und am Hauptbahnhof melden sich die Busse über Funk, wenn die am Knoten ankommen und bekommen dann über Funk die Erlaubnis zur Abfahrt. In der leitz [...]

Chronist zu „Mobile Bäume“ gegen Wärmeinseln im Stadtgebiet

Montag, 22.04.2024 11:51 Uhr

Den „mobilen Bäumen“ stimmte der Rat der Stadt am Donnerstag in das Fassung des Hauptausschusses zu: „Die Verwaltung wird beauftragt, • im Stadtgebiet Stellen mit hohem Versiegelungsgrad und Hitzelast zu identifizieren, die mit mobilen Bäumen bestückt werden können. Die Kosten für die Installation der mobilen Bäume sollen dargestellt und dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden. • grundsätzlich alle Möglichkeiten für Pflanzungen und Entsiegelungen zu prüfen, z. B. auch grüne Wände, Begrünung von Bushaltestellen usw. • die Möglichkeit von Sitzgelegenheiten an mobilen Bäumen zu prüfen.“

Felix Staratschek zu Höhere Standortqualität durch Anbindung an die Rheinschiene

Montag, 22.04.2024 11:39 Uhr

Natürlich ist ein eingleisiger Betrieb möglich. Aber dann hängt es von der Zahl der Ausweichstellen ab, welche Tatktdichte gefahren werden kann und wie groß die Verspätung ist, die aus Köln kommende Züge an den Gegenzug weitergeben. Bei der Oberbergsichen Bahn Gummersbach - Köln kann man das studieren. Man sollte jetzt schon anfangen, dem Radtourismus neue Wege zu schaffen abseits der Bahntrassen. Die Schiene kann dann zur Anreise zu diesen Radwegen genutzt werden.

Rainer Hildebrand zu Restaurierung des Löwen soll Mitte November fertig sein

Montag, 22.04.2024 00:09 Uhr

Hoffentlich bekommt man den Termin rechtzeitig vorab mitgeteilt, wann der Löwe wieder in altem Glanz der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Dann werden sich auch sicher einige Remscheider dafür Zeit nehmen. 27.000 müssen das ja auch gar nicht sein. Wir haben ja auch nicht mehr 1939

Jürgen Koball zu Restaurierung des Löwen soll Mitte November fertig sein

Sonntag, 21.04.2024 16:11 Uhr

Da bin ich ja mal gespannt, wieviel Zuschauer bei der "Neueinweihung" zugehen sein werden. 27.000 werden es wohl nicht sein...

Lothar Kaiser zu Die Sieger: Larus Thiel, Lutz Murawsky und die U18-Basketballer

Sonntag, 21.04.2024 15:54 Uhr

Thomas E. Wunsch hat auch in diesem Jahr wieder sehr schöne Fotos voin der Sportlerehrung beigesteuert. Danke dafür!

Lothar Kaiser zu Restaurierung des Löwen soll Mitte November fertig sein

Sonntag, 21.04.2024 15:12 Uhr

Voraussichtlich erst Ende Mai werden die Arbeiten an dem Löwen-Denkmal auf dem Rathausplatz abgeschlossen sein, hieß es jetzt aus dem Rathaus. Zu einer eventuellen Kostensteigerung wurde (noch) nichts gesagt.

Chronist zu Die Tage der „Honsberger Seenplatte“ scheinen gezählt zu sein

Sonntag, 21.04.2024 14:56 Uhr

Wie der Beigeordnete Thomas Neuhaus in der Ratssitzung am Donnerstag berichtete, hat die Untere Denkmalschutzbehörde angekündigt, die Betonröhren aus dem Zweiten Weltkrieg unter dem Parkplatz vor dem Honsberger Sportplatz unter Denkmalschutz stellen zu wollen. Das sei dann mit einer kostspieligeren Füllung der Röhren verbunden („flüssige Dämmung“), so Neuhaus. Gleichwohl hielten die Politiker an der Platzsanierung in der Variante 1 fest. Ob der benachbarte Aschenplatz sich ersatzweise für Veranstaltungen eigne, soll noch geprüft werden.

Lothar Kaiser zu Stadt Remscheid hat zehn Dienst-Pedelecs angeschafft

Sonntag, 21.04.2024 14:49 Uhr

An Donnerstag in der Ratssitzung kündigte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz an, von den neuen Pedelecs der Verwaltung auch persönlich Gebrauch machen zu wollen. Bettina Stamm hatte zuvormit Blick auf die Kosten dieser Anschaffung erklärt, das könne "auch ein Fall für den Bund der Steuerzahler sein".

Chronist zu Ausfälle von Fahrten durch hohen Krankenstand

Samstag, 20.04.2024 18:44 Uhr

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 29. Februar hat Alexander Schmidt (CDU) darum gebeten, die Personalentwicklung der Stadtwerke Remscheid im öffentlichen Personennahverkehr der nächsten Monate und die generelle Pünktlichkeitsquote im ÖPNV darzulegen. Die Stellungnahme der Stadtwerke liegt nun zur Sitzung des Ausschusses am 25. April vor. Demnach lag die Pünktlichkeitsquote des Verkehrsbetriebs 2023 durchschnittlich bei 92,9 Prozent (alle Fahrten pünktlich bzw. maximal mit Verspätungen bis zu fünf Minuten). Im ersten Quartal des Jahres 2024 habe dieser Wert bei 92,1 Prozent gelegen. Wesentliche Einflussfaktoren seien hierbei „natürlich hohes Verkehrsaufkommen bzw. Staus, aber auch Baustellen im Verkehrsgebiet“ gewesen. Zitat: „Zwar versuchen wir, durch unsere technischen Möglichkeiten einzelne Lichtsignalanlagen im Rahmen der Busbeschleunigung [...]

Chronist zu Höhere Standortqualität durch Anbindung an die Rheinschiene

Samstag, 20.04.2024 18:30 Uhr

„Da dieses Projekt von mehreren unterschiedlichen Kommunen und Kreisen begleitet wird, ist dies mit einem intensiven Beteiligungsprozess verbunden. Der Rheinisch-Bergische Kreis (RBK) hat Anfang des Jahres den ersten Entwurf einer Kooperationsvereinbarung der betroffenen Kommunen und Kreise aufgestellt und um Prüfung gebeten. Da seitdem bereits beim RBK einige Änderungsvorschläge eingegangen sind, soll demnächst der aktualisierte Entwurf zur erneuten Prüfung versendet werden. Nach finaler Abstimmung zur Kooperationsvereinbarung und dem erforderlichen Unterschriftenlauf kann die Machbarkeitsstudie ausgeschrieben werden. Dies soll aller Voraussicht nach noch vor den Sommerferien erfolgen. Aufgrund des Projektumfanges und der zu bearbeitenden Themen wird die Projektlaufzeit ab Auftragsvergabe auf ca. 1,5 bis zwei Jahre einkalkuliert. (…) Verschiebungen nach vorne oder hinten im Prozes [...]

Chronist zu Verein der Pilgerfreunde bekommt neues „Pilgerlager"

Samstag, 20.04.2024 18:22 Uhr

Die Stadt will das städtische Gebäude Munsterplatz 2 für eine Vermietung herrichten lassen. Dafür wurden der Wohnungsbaugesellschaft GRWAG bereits 121.200 € wurden aus dem Sonderkonto für außergewöhnliche Instandhaltungen und Wertverbesserungen zur Verfügung gestellt auf Beschluss des Rates der Stadt vom 13. September 2023. Doch das reicht nicht. Im Zuge der Sanierung wurden zusätzliche Schäden festgestellt. So müssen Fenster ausgetauscht gehören der Austausch der Fenster, das Fachwerks im Dachgeschoss instandgesetzt werden einschl. Freilegung der Holzbalken, und auch die Grundleitung und die Hebeanlage im Kellermuss repariert werden. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 34.000 €. In der restaurierten Wohnung soll der Verein Lenneper Pilgerfreunde e. V. eine Pilgerunterkunft betreiben dürfen. Die Baugenehmigung vom 5. April wurde unter Auflagen des Feuerschutzes und Rettungsdie [...]

Chronist zu Über den Ausbau der MKS zum Ort der Begegnung

Samstag, 20.04.2024 18:06 Uhr

Dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität liegt für den 25. April die Beschlussvorlage der Verwaltung vor, die GEWAG Wohnungsaktiengesellschaft Remscheid zu beauftragen, im Haus Scharffstraße 5 die Dachgeschosswohnung im Dachgeschoss für eine Vermietung herzurichten. Dafür stehen 67.000 Euro aus dem Sonderkonto für außergewöhnliche Instandsetzungen und Wertverbesserungen zur Verfügung.

Lothar Kaiser zu Zwei gleiche Fragen, zwei unterschiedliche Antworten?

Donnerstag, 18.04.2024 23:02 Uhr

Eine schnelle ehrliche Antwort wäre gewesen: „Wir haben den Antrag der Linken glatt vergessen!“ Das klang erst in der gestrigen Ratssitzung bei TBR-Betriebsleiter Axel Raue an: „Schade, dass das bei mir damals falsch angekommen ist!“ Dafür entschuldige er sich. Brigitte Neff-Wetzel von den Linken kommentierte das nicht.

Lothar Kaiser zu Kötter kritisiert OB: "Informationspolitik nach Gutsherrenart!"

Donnerstag, 18.04.2024 22:56 Uhr

Als Tischvorlage hat die Verwaltung der Politik in der heutigen Ratssitzung eine umfangreiche Beschlussvorlage mit „strategische Handlungsbedarfe“ zur Bevölkerungsentwicklung der Stadt präsentiert, aufgeteilt auf Arbeitspakete für die Bezirksvertretungen, Beiräten, Fachausschüsse und den Rat der Stadt. Der soll in seiner Juni-Sitzung über das Papier abschließend entscheiden. In der Ratssitzung am 7.12 2023 hatte die Verwaltung eine Vorausberechnung der Bevölkerung Remscheids für die Jahre 2023 bis 2024 vorgelegt. Diese hatte der Verwaltungsvorstand am 19. und 20. Januar in einer Klausursitzung weiter beraten und sich auf fünf zentrale Handlungsschwerpunkte konzentriert. Diese wurden anschließend von den Geschäftsbereichen unter der Koordination der Stabsstelle Bevölkerungsentwicklung inhaltlich weiter vertieft. Bis zur Ratssitzung am 27. Juni sollen sämtliche politischen Gremien d [...]

Chronist zu Ratsbürgerentscheid zu Untertitel für die Stadt

Donnerstag, 18.04.2024 22:44 Uhr

Aufgrund des Antrags der W.i.R. („Ratsbürgerentscheid“) in der heutigen Ratssitzung hat die Verwaltung nachfolgende Hinweise hierzu vorgelegt: Die Abstimmung erfolgt satzungsgemäß als reine Briefwahl. Die Durchführung einer Abstimmung in den Wahllokalen gemeinsam mit einer Wahl entfällt damit. Die Abstimmung ist innerhalb von drei Monaten durchzuführen. Dem Wahlamt wird es weder personell noch organisatorisch möglich sein, eine Abstimmung in einem deutlichen kürzeren Zeitraum als drei Monaten vorzubereiten und durchzuführen. Der Oberbürgermeister legt den Tag der Wahl fest. Die Kosten werden sich auf etwa 170.000 bis 200.000 Euro belaufen und fallen zusätzlich zu den Kosten der Europawahl an. Das Wahlamt prüft derzeit das notwendige Quorum für den Ratsbürgerentscheid. Über die zur Abstimmung gestellte Frage kann gemäß § 26 Abs. 7 GO NRW nur mit Ja oder Nein abg [...]

Chronist zu Radweg soll über die Deponie ins Morsbachtal führen

Donnerstag, 18.04.2024 22:36 Uhr

Eine Anfrage von Ratsmitglied Bettina Stamm zur Deponie an der Solinger Straße und dem Wertstoffhof hat die Verwaltung in der heutigen Ratssitzung beantwortet. Zitat daraus: „Die Deponie ist seit 2009 geschlossen und befindet sich in der Rekultivierung. Es ist keine weitere Deponierung/Deponiebetrieb geplant, sondern ein Bodenmanagement für Baustellen des Konzern Stadt. Ersatzbaustoffverordnung - gesetzliche Verpflichtung. Der Landschaftspflegerischen Begleitplan ist aus 2013 und sieht eine Kompensation vor. Das war vor der Klimakatastrophe und der Trockenheit in den Sommern ab 2018 und wird ggf. angepasst werden müssen. Eine Aufforstungsfläche auf einer Kunststoffdichtungsbahn mit 1,50m Rekultivierungsboden erscheint fachlich fraglich. Der Bereich Forst macht sich dennoch Gedanken hierzu. Der Waldausgleich muss nicht am selben Ort erfolgen. Ein neuer Planansatz wird eine Anpassung [...]

Chronist zu Gestaltungsmehrheit will Fahrräder auf der Alleestraße

Donnerstag, 18.04.2024 22:08 Uhr

Eine Anfrage der Grünen nach dem Stand des Antrags auf Öffnung des Bustunnels der Konrad-Adenauer-Straße für Radfahrer hat die Verwaltung zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 25. April wie folgt (unbestimmt) beanhtwortet: "Die Planungen zur Radverkehrsfreigabe des Bustunnels Konrad-Adenauer-Str. haben begonnen. Im März fand die erste Abstimmungsrunde statt, in der Schlüsselthemen diskutiert und erste Weichen gestellt wurden. Insbesondere wurden straßenverkehrsrechtliche und signaltechnische Fragen eingehend erörtert, um potenzielle Herausforderungen frühzeitig zu identifizieren und angemessene Lösungsansätze zu entwickeln. Als nächster Schritt ist eine weitere Abstimmungsrunde mit Beteiligung der Stadtwerke Remscheid geplant, um eine noch tiefere Integration der Anforderungen in die Planung sicherzustellen und eine reibungslose Umsetzung zu gewährleisten."

Felix Staratschek zu Zusätzlicher Haltepunkt des RE47 in Güldenwerth

Donnerstag, 18.04.2024 15:45 Uhr

In Lüttringhausen ist doch noch ein Schrotthändler am Gleis, der würde sich über die Triebwagen freuen. Die Regiobahn soll aufhören an diesen Dingern rumzubasteln und irgendwas zusammen kratzen, was fährt, sei es eine Lok mit Wagen oder seien es Triebwagen wie der NE 81 (SWEG, WEG u.a.) oder AKN (nördlich Hamburg) oder FKE (Frankfurt), die durch neuere Fahrzeuge ersetzt wurden. Auch ein Schienenbus könnte es sein. Das ist doch kein Zustand, mit diesen Fahrzeugen in einen Bieterwettbewerb zu gehen ist unlauterer Wettbewerb. Vielleicht haben auch Bahnen anderer Länder was abzugeben, wenn die neue Fahrzeuge bestellen. Da die S-Bahn barrierefrei ist, kann es verschmerzt werden, wenn hier erstmal funktionierendes altbrauchbares Material zusammen gezogen wird, bis man neue Fahrzeuge beschaffen kann. Oder kann die DB den Zug Bedburg-Düsseldorf bis Lennep verlängern? Denkbar auch ein R [...]

Mittwoch, 17.04.2024 21:34 Uhr

Schließt sich nicht aus, Frau Stamm. Morgen gibt es erst einmal die Tischvorlage. Aber die Politiker wissen js schon, was drinsteht.

Jürgen Koball zu „Remscheid, Stadt der Tüftler und Erfinder“

Mittwoch, 17.04.2024 18:35 Uhr

"Stadt der Erfinder" schlage ich vor. Würde der heimischen Industrie gerecht werden. Vom Mittelstand bis zur Kleinindustrie. Denke da an Erfindungen, von Guss- und Walztechnick, Brems- und Kupplungssysteme für Schienenfahrzeuge, Werkzeuge jeglicher Art, usw. Geburtsstadt von Röntgen - mehr ist leider nicht. Fraglich ob, er jemals danach gefragt hat.

Dirk Schaefer zu Zusätzlicher Haltepunkt des RE47 in Güldenwerth

Mittwoch, 17.04.2024 16:00 Uhr

Wie heute im RGA zu lesen war, wird der RE47 in diesem Jahr nicht mehr fahren. Man bekommt die Züge nicht so schnell repariert, wie sie kaputtgehen.

Bettina Stamm zu Kötter kritisiert OB: "Informationspolitik nach Gutsherrenart!"

Mittwoch, 17.04.2024 10:45 Uhr

Der Rat soll am 27.06. über die Vorlage entscheiden. TOP 12 Sitzung der BV 1 am 23.04. Nachtrag vom 12.04. https://sessionnet.krz.de/remscheid/bi/si0057.asp?__ksinr=5380

Sascha von Gerishem zu Dietmar Volk: „Remscheid gibt Cannabis keine Chance!“

Mittwoch, 17.04.2024 10:18 Uhr

Gibt es die Reihe "Auf ein Bier mit der CDU" eigentlich noch, die in den lokalen Medien und besonders bei der Jugend beworben wurde? Frage für einen alkoholkranken Freund.

Marvin Schneider zu Nachtbürgermeister/in für Impulse und Ideen zur Alternativkultur

Mittwoch, 17.04.2024 09:16 Uhr

Hallo liebe WiR! Beim nächsten mal gerne einfach direkt bei mir nachfragen, dann kann ich euch darüber in Kenntnis setzen, dass zum Mai hin gleich zwei neue Gastronomien eröffnen und die angesprochene Terrasse von einer dieser beiden Gastronomien bespielt wird.

Das ist leider das Problem mit Leuten, die einfach mal spazieren gehen, sich umschauen und aus dieser Stichprobe Schlüsse ziehen. Das ist unseriös. Wir haben Stand 17.04.2024 neun Gastronomien im Bereich der Alten Bismarckstraße. Diese Zahl erweitert sich tatsächlich, wie erwähnt, zum Mai hin um zwei weitere Gastronomien (einfach mal MyViertel Social Media checken!

) Es befindet sich sogar noch ein Projekt in der Mache, das will ich aber nicht öffentlich machen, das muss von denen kommen. Bevor man eine tolle Initiative wie den MyViertel e.V. oder den Nachtbürgermeister torpediert, einfach mal etwas meh [...]

Fabian Hemker, Büro von Ingo Schäfer zu Eckpunkte für einen Altschuldenfonds liegen seit gestern vor

Dienstag, 16.04.2024 17:57 Uhr

Die Neuigkeit besteht in den Eckpunkte des Bundesministeriums der Finanzen. Deshalb hat sich der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages diese vom BMF zur Kenntnis geben lassen. Daraus lässt sich folgern, dass der amtierende Bundesfinanzminister diese Eckpunkte vertritt. Das ist tatsächlich eine Neuigkeit. Richtig ist, dass der ursprüngliche Plan, auf dem auch die Eckpunkte des BMF basieren, vom damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits im Jahr 2020 vorgestellt worden waren. Die Forderung des Abgeordneten Ingo Schäfer bleibt bestehen, dass die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen einen Altschuldenfonds zur Übernahme der kommunalen Kassenkredite samt Zinsen einrichten muss, damit der Bund 50Prozent übernehmen kann.