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Remscheider SPD hat vier Mitglieder über 60 weniger

Waterbölles-Kommentar

Seit Samstag, 27. Juni, stehen die Kandidatinnen und Kandidaten fest, mit denen die Remscheider SPD in den 26 Wahlbezirken am 13. September die Kommunalwahl gewinnen will. Die vom Fraktionsvorsitzenden Sven Wolf, der Unterbezirksvorsitzenden Christine Krupp und dem frischgebackenen Abiturienten Daniel Pilz angeführte Reserveliste zählt sogar 47 Kandidat/innen.

Das bei der „Aufstellungskonferenz“ in der Sporthalle West alles mit rechten Dingen ablief – demokratisch! – dürfte keines der 103 anwesenden Parteimitglieder anzweifeln. Auch Dr. Bernd Kuznik und seine Frau Iris nicht. Obwohl sich beide die Reserveliste der SPD ganz anders vorgestellt hatten: mit Kuznik auf einem der vorderen zehn Plätze. Da gehöre er als Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hin, hatte er auf der Mitgliederversammlung der AG am 3. Juni gefordert. Da war er gerade als Vorsitzender wiedergewählt worden (von den 30 abgegebenen Stimmen  erhielt er 21 bei drei Nein und sechs Enthaltungen). Für eine Empfehlung an den Vorstand des SPD-Unterbezirks, Kuznik für die Reserveliste auf einem aussichtsreichen Platz vorzuschlagen, sprachen sich damals im Laufe der Sitzung von den noch anwesenden 24 Mitgliedern 14 aus bei vier Nein und drei Enthaltungen. Ein deutliches Votum mit kleinen Macken!

Doch nicht nur der SPD-Unterbezirksvorstand, sondern auch der SPD-Ortsverein Remscheid/Hasten hatte auf Kuzniks politischen Ambitionen zurückhaltend reagiert. Und so ist das Ehepaar Kuznik nach gerade mal dreijährigem „Gastspiel“ einen Tag nach der Aufstellungskonferenz wieder aus der SPD ausgetreten. Er schließe nicht aus, mittelfristig „Gespräche mit anderen Parteien zu führen“, sagte der pensionierte Diplom-Physiker dem RGA. Von einer politischen Grundhaltung sprach er nicht.

Gabi und Volker Leitzbach hatten den Parteiaustritt schon früher und zunächst in aller Stille vollzogen. Auch sie, weil sich die SPD, jahrelang ihre politische Heimat, einem Karrieresprung von Gabi Leitzbach versagt hatte. Sie habe die erste Stellvertreterin des Oberbürgermeisters werden wollen, heißt es. Zur zweiten Stellvertreterin von Burkhard Mast-Weisz war sie 2017 vom Rat der Stadt gewählt worden.

„Gabi Leitzbach (Jahrgang 1963) ist seit 2008 SPD-Mitglied. Seit 2009 gehört sie dem Rat der Stadt Remscheid als direkt gewähltes Mitglied für den Wahlbezirk Kremenholl an - einem Stadtteil, der sie durch ihre Tätigkeit als Vorsitzende des ‚Initiativkreis Kremenholl‘ eng verbunden ist. Seit 2017 ist sie Zweite Stellvertreterin des Oberbürgermeisters“, ist auf der Homepage der SPD auch jetzt noch zu lesen, als sei nichts geschehen.

Zweifelsfrei haben Gabi und Volker Leitzbach in ihrem Wahlbezirk Kremenholl die SPD über Jahre hinweg gut vertreten und auch ihre kommunalpolitischen Aufgaben (im Rat, im Jugendhilfe- bzw. im Kulturausschuss) gemeistert. Das hätte auch nach der Kommunalwahl so bleiben können. Und auch Dr. Bernd Kuznik wäre im Amt des AG-Vorsitzenden unangefochten geblieben, zumal er die AG durch Diskussionsveranstaltungen und einen regelmäßigem Stammtisch belebt hatte.

Aber im Gegensatz zu den Leitzbachs, die in der SPD jahrelang auf die oft mühsame parteiinterne Ochsentour gingen, fühlte sich Kuznik schon nach drei Jahren Mitgliedschaft als Quereinsteiger in der SPD zu höheren Aufgaben berufen. Bei seiner Forderung nach einem sicheren Platz im Rat der Stadt hielt sich die Begeisterung unter den SPD-Amtsinhabern aber in Grenzen.

Das kann passieren! Es kann aber auch – wie bei Daniel Pilz – ganz anders laufen. Ihm ist mit dem dritten Platz auf der Reserveliste ein Ratsmandat gewiss. Und wo liegt nun der Unterschied zwischen dem Jungstar und den vier ausgetretenen Parteimitgliedern, alle über 60? An Senioren in den eigenen Reihen mangelt es der Remscheider SPD nicht!  Auch nicht unter den SPD-Ratsmitgliedern. Es wäre also darauf hinausgelaufen, einen Senior auf der Reserveliste durch einen anderen auszuwechseln. Das war der Mehrheit nicht vermittelbar.

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Kommentare

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Chronist am :

Schreiben von Dr. Bernd Kuznik vom 28. Juni an den SPD Ortsverein Stadtmitte-Hasten und den SPD-Unterbezirks Remscheid: „Hiermit trete ich aus der SPD aus und lege mit sofortiger Wirkung alle meine Ämter nieder. Dies betrifft den Vorstand in der AG 60plus, meine Aufgabe als Kassierer im OV Stadtmitte-Hasten, meine Aufgabe als sachkundiger Bürger und meine Mitgliedschaft im Seniorenbeirat. In den letzten drei Jahren habe ich mich intensiv in der SPD AG 60plus Remscheid engagiert. Mein Ziel war es Verkrustungen innerhalb der Remscheider SPD anzugehen, den Senioren eine starke Stimme zu geben und etwas zum Positiven zu verändern. Ich glaube das ist auch ein Stück weit gelungen. Mein Ziel durch Engagement auch eine Chance für einen Sitz im Rat der Stadt Remscheid zu erhalten konnte ich nicht realisieren, dazu hätte ich im Ortsverein intensiver für meine Ziele werben müssen. Dass nur der Ortsverein der Schlüssel zum Erfolg ist habe ich zu spät erkannt. Bei der gestrigen Aufstellungskonferenz ist mir bewusst geworden, dass ich mich nicht so verbiegen kann wie es notwendig wäre um im Ortsverein erfolgreich zu sein. Ich danke den Mitgliedern für die vielen guten Gespräche und von Herzen allen Mitgliedern die mich unterstützt haben.“

Gerd Rothbrust am :

Ein bemerkenswerter Kommentar, der nachdenklich macht. Leider bestätigt er auch die Misere der politischen Parteien. Das Parteien eine Verjüngungskur brauchen ist unbestritten, allerdings bleiben Fragen offen: Z.B. warum wurde nicht auch das Kündigungsschreiben der Leitzenbachs veröffentlicht? Warum zählt nicht „Können“, sondern „die Ochsentour“ um in Parteien voranzukommen? Die Entrüstung über „nicht auf Linie gebrachte Quereinsteiger mit Ambitionen“ steht deutlich zwischen den Zeilen! ;-)

Lothar Kaiser am :

Die Antwort ist ganz einfach: Weil mir kein Kündigungsschreiben der Leitzenbachs vorliegt. Es werde noch eine Stellungnahme von Volker Leitzbach geben, sagte mir am Freitag Gabi Leitzbach,

Gerd Rothbrust am :

Ok, dann haben die „Ochsentourler Leitzenbach“ keine Sonderrechte – die Veröffentlichung der angekündigten Stellungnahme wäre nützlich. Dieser Teil meines Kommentares ist allerdings ein Nebenkriegsschauplatz. Viel wichtiger ist das Thema „Eliten“ in den Parteien – hatten wir hier schon. Im Fall Dr. Kuznik wird das Problem wieder sichtbar. Organisationen mit selbst erarbeiteten Programmen/Vorstellungen/Zielen, lange gewachsenen Strukturen (Verkrustungen), haben Probleme „freies Denken“ zuzulassen. Da passt ein Dr. Kuznik, der sich „… nicht so verbiegen kann wie es notwendig wäre, um im Ortsverein erfolgreich zu sein…“, der erst drei Jahre Mitglied war, der Verkrustungen auflösen wollte, bei dem keine „…politische Grundhaltung…“ hervorsticht, der sich einfach nur einbringen wollte, nicht ins Konzept. Somit ist Dr. Kuznik ein gutes Beispiel für die Unfähigkeit der Parteien-Eliten einzubinden. Ich möchte hier kein Votum für Dr. Kuznik abliefern, sondern auf das nicht zielführende Verhalten der o.a. Organisationen hinweisen.

Jens Meier am :

Manches ist eben auch ganz einfach: Auch andere waren mit Ihrer Position auf der Liste nicht einverstanden und sind dann für andere Plätze angetreten in einer Kampfabstimmung. Dr. Kuznik hat dies nicht gemacht. Er hat nicht gesagt, dass er einen anderen Listenplatz haben möchte. Sowas hat nichts mit Verkrustung und Eliten zu tun, so was nennt man Demokratie, wenn es zwei Kandidaten gibt für eine Position und es nur einer werden kann. Die Vorstellung, dass man als Vorsitzender einer Teilgruppe automatisch einen sicheren Platz hätte, zeugt von einer überholten Anschauung, die offenbar von einer Partei als "Klüngelsclub" ausgeht. Gut, dass die SPD Remscheid dies hinter sich gelassen hat.

Chronist am :

Für Gabriele Leitzbach war es gestern als Vorsitzende die letzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Zur Kommunalwahl am 13. September kandidiert sie nicht mehr. Zum Abschied sagte sie den Ausschussmitgliedern gestern: „Ich teile die Ansicht von Theodor Fontane: ‚Abschiedsworte müssen kurz sein wie Liebeserklärungen.‘ Die Arbeit und der rege, durchaus nicht immer konfliktfreie Austausch mit Euch/mit Ihnen, hat mir in den vergangenen Jahren großen Spaß gemacht, aber auch viel Zeit und Raum in meinem Leben beansprucht. Jetzt, wo mein Abschied aus dem aktiven politischen Geschehen ansteht, ist es an der Zeit, ein kurzes Fazit zu ziehen: Gemeinsam haben wir hier im Jugendhilfeausschuss explizit für Kinder, Jugendliche und ihre Familien in Remscheid wichtige Dinge angestoßen und wenn alles gut und planmäßig verlief, uns bei der Politik sowie den Verantwortlichen in der Verwaltung Gehör verschafft und mitunter den einen oder anderen zum Um- und Nachdenken angeregt. Sachlich gesehen, haben wir Wichtiges für die Menschen in unserer Stadt erreicht. Vielen Dank dafür! Aber: Man muss auch abgeben können, und alles hat seine Zeit, auch in der Politik! Ich denke, dass meine Nachfolgerin/mein Nachfolger sowie die für die nächste Ratsperiode zu wählenden MitgliederInnen ebenso mit viel Herzblut und Leidenschaft diesen Ausschuss begleiten werden . Auch den für unseren Ausschuss verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Verwaltung danke ich für eine tolle Zusammenarbeit. Ihr habt mir immer mit Rat und Tat zur Seite gestanden! Allen voran Ramona Hengst, die sich im Laufe der Zeit intensiv in die Thematiken dieses besonderen Ausschusses eingearbeitet hat. Ich habe die vielen Gespräche mit ihr sehr genossen, und wir haben uns wunderbar ergänzt! Von ihrem Wissen kann die neue Vorsitzende/der neue Vorsitzende partizipieren! Ich wünsche dem Jugendhilfeausschuss viel Erfolg für die Zukunft und verabschiede mich mit den Worten: ‚Durchhalten und immer dranbleiben!‘“

Lothar Kaiser am :

Zur Sitzung des Rates am 20. Juni hat die CDU-Fraktion Bernd Kuznik als Sachkundigen Bürger für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege benannt. Er tritt die Nachfolge von Tobias Koch an.

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