Mit einem einstimmigen Votum haben Altenburgs Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung einen Nachtragshaushalt verabschiedet.
Damit haben sie den Weg für eine Reihe wichtiger Investitionen im laufenden Jahr freigemacht. Die beschlossenen Mehrausgaben summieren sich auf mehr als 1,7 Millionen Euro. Darüber hinaus stimmte der Stadtrat – ebenfalls einhellig – der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre bis 2023 zu, deren Sinn das Benennen von Investitionsschwerpunkten ist.
„Damit haben wir den Grundstein für die Entwicklung der nächsten zehn Jahre gelegt“, so Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann. Zur positiven Entwicklung des städtischen Etats haben insbesondere höhere Schlüsselzuweisungen vom Land, höhere Steuereinnahmen und die Konsolidierungsmaßnahmen im städtischen Haushalt beigetragen. Der Oberbürgermeister erinnerte in diesem Zusammenhang im Stadtrat an die schmerzhafte Entscheidung vom Vorjahr, unter anderem die Gewerbesteuer zu erhöhen.
Nun zeige sich die Tragweite dieser Entscheidung: Die Stadt habe in diesem und im nächsten Jahr finanzielle Gestaltungsmöglichkeiten, um wegweisende Projekte umzusetzen. Daneben wirkte sich die kontinuierliche Konsolidierung der Finanzen positiv aus, allein die Personalausgaben sinken im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz um knapp 250.000 Euro.
Dank des nunmehr beschlossenen Zahlenwerks können wie eingangs erwähnt zahlreiche Maßnahmen realisiert werden. So kann die Ehrenberger Freiwillige Feuerwehr ein Löschfahrzeug erwerben, für die Stadtwirtschaft ist ein neuer Traktor vorgesehen. Die Referate der Stadtverwaltung werden besser ausgestattet, es wird EDV-Technik erneuert und Mobiliar angeschafft.
Des Weiteren sind im Nachtragshaushalt circa 200.000 Euro vorgesehen, um dort, wo es nötig, zweckmäßig und finanzierbar ist, Straßen, auf denen gebaut wird, mit einem ordentlichen Deckenschluss zu versehen. Von zusätzlichen Geldern profitieren auch Hochbaumaßnahmen. So beteiligt sich die Stadt an Bauvorhaben in den Kitas „Lerchenberg“ und „Bärenstark“ sowie am Friedrichgymnasium mit Investitionszuschüssen.
Zu den Projekten, die gemäß der mittelfristigen Finanzplanung Priorität genießen, gehören die Neugestaltung des Areals am Großen Teich und die Sanierung des Josephinums. Ebenfalls in der Investitionsplanung bis 2023 berücksichtigt sind weitere Maßnahmen am Ernestinum, (dem künftigen Sitz der Stadtbibliothek), der Martin-Luther-Schule (Instandsetzung Außenwand Gebäudeseite Nord) und der Bonhoeffer-Schule (Fortsetzung Fenster-Instandsetzung, Brandschutzmaßnahmen, Erneuerung von Elektroinstallationen und Wasseranlagen sowie Sanierung des Werkraums).