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Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Stadtplanung, Waterbölles, Wirtschaft
Geschrieben von Lothar Kaiser am | 12 Kommentare

Waterbölles-Kommentar

Thomas Meyer, der Präsident der Bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK), hat es sich mit Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) und Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU) verscherzt. Der eine erwartet von dem Remscheider Unternehmer eine Entschuldigung bei Politik und Verwaltung, der andere will sich mit ihm „nicht mehr an einen Tisch setzen", wie heute die Westdeutsche Zeitung (WZ) berichtet.

Die Empörung kenne „keine Grenzen“, nachdem in Wuppertal die Runde gemacht habe, was Meyer auf dem Jahresempfang der IHK gesagt hatte: Dass die Stadt an ihrer Klage gegen das DOC in Remscheid festhalten wolle, hatte er „beschämend" und „verlogen" genannt.

Dazu passt, was ich gestern in einem Kurzkommentar geschrieben habe: „Erinnern Sie sich? Ursprünglich hatte sich die Stadt Wuppertal für Elberfeld ein Factory Outlet-Center gewünscht und dafür auch schon mal im früheren Verwaltungsgebäude der Bahndirektion eine Mauer eingerissen. Längst ist dieser Plan beerdigt. Vor dem Hintergrund dieses gescheiterten Vorhabens sind die weiteren Warnungen der Stadt Wuppertal vor einem DOC in Lennep geradezu absurd.“

Noch einmal: Ein Factory Outlet Center in direkter Nachbarschaft zum Elberfelder Einzelhandel wäre kein Problem gewesen, dafür jetzt ein DOC in zwölf Kilometer entfernten Lennep umso mehr? Das verstehe, wer will! Wie also soll man das Taktieren der Wuppertaler Stadtspitze nennen? Richtig: Beschämend und  verlogen! Thomas Meyer hätte das dörfliche Schmierentheater im „Oberzentrum Wuppertal“ nicht besser beschreiben können.

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Kommentare

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Frank Berghoff am :

Auf den Punkt gebracht!

Michael Heimlich am :

Man sollte sich nicht über die "Nachbarn" echauffieren, bevor man nicht im eigenen Hause alles in Ordnung gebracht hat.Als Remscheider Bürger finde ich offen gestanden das Verhalten der Remscheider Lokalpolitik, die die Remscheider Bürgerinnen und Bürger zu einem falschen DOC.Standort in Lennep befragt hatten, zu einer weiteren Befragung für den richtigen nun geplanten Standort jedoch keinen Mut hatten, ähnlich titulierenswert.

Norbert Landen am :

Herr Kaiser, dass Sie sich auf das Niveau des Herrn Meyer begeben ist mir unverständlich. Dass die Politik in Remscheid im Bezug auf das DOC die Bürger vor vollendete Tatsachen stellen will,ist gelinde gesagt beschämend. Und Bürgernähe sieht anders aus. Aber das ist vielen Politikern egal. Hauptsache, der DOC-Investor wird zufriedengestellt.

Bettina Stamm am :

Kuh vom Eis oder Kuhhandel? Es ist in Lennep schon einiges mehr als eine Mauer in erregter DOC Vorfreude eingerissen, um- und ausgebaut worden. Die Stadt Remscheid hat ihre Klage gegen das FOC in Wuppertal ähnlich begründet. Demnach wurde nicht ausreichend geprüft, welche Auswirkungen ein FOC auf den Einzelhandel in Remscheid hat. Wo ist da der Unterschied? Am Klagegrund für Wuppertal hat sich mit Wegfall der FOC-Planungen nichts geändert. Auch bei einem Klageverzicht könnte das OVG bei der Verhandlung der Normenkontrollklage auf die Argumente der Wuppertaler zurückgreifen. Es gab einiges, was auch den Bürgern zum DOC versprochen, aber nicht eingehalten wurde. Dann noch die Absprache der drei Oberbürgermeister (RS bekommt das DOC, Wuppertal Ikea, Solingen den Hofgarten) ungeachtet aller Gutachten, auf die man sich von Zeit zu Zeit immer mal wieder beruft und einfordert. Wie darf man das nennen?

Lothar Kaiser am :

„Nettekoven will DOC in Remscheid zu einem Erfolgsmodell für das gesamte Bergische Land machen“, ist auf der Internetseite der CDU Remscheid – ziemlich vollmundig – eine Pressemitteilung zum Antrag der fünf Wuppertaler Ratsfraktionen überschrieben, die Klage gegen das DOC in Lennep zurückzuziehen. Nettekoven darin weiter: „Ich habe den Eindruck, dass die Mehrheit der Wuppertaler Kollegen in der Kommunalpolitik den Klageverzicht wirklich will. Ich hoffe, dass dies auch für die Verwaltung in Wuppertal gilt. Jetzt muss endlich Schluss sein mit diesen ganzen taktischen Winkelzügen, die kein Mensch in Remscheid und Wuppertal versteht. Wir brauchen Ruhe und Frieden in einer gemeinsamen Zusammenarbeit. Nun sollten nicht mehr die Juristen und die Bedenkenträger das Wort haben, sondern die Gestalter in Politik und Verwaltung, die unsere beiden Städte voran bringen wollen. Wuppertal und Remscheid sind doch nicht Nord- und Südkorea. Lasst uns endlich mit dem Unsinn aufhören, sonst wenden sich die Menschen von Politik und Verwaltung ab.“ 1.000 mögliche Jobs in einem DOC seien für juristisches Geplänkel zu wichtig. „Wir sollten gemeinsam schauen, wie das Remscheider DOC zu einer Erfolgsgeschichte für das ganze Bergische Land wird“, betont Nettekoven in seiner Pressemitteilung abschließend. Und da hat er wirklich Recht.

Michael Heimlich am :

Solange Politiker mit solchen „Hütchenspielertricks“ einen DOC-Standort in Lennep politisch durchsetzen wollen und mit äußerst fragwürdigen Verkehrs- u. Einzelhandelsgutachten argumentativ auch vor Gericht zu „verkaufen“ beabsichtigen, zudem sich jetzt schon als „Gestalter“ feiern lassen, ist es doch nicht verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden, oder? Warum? Weil man den Menschen hier vor Ort kein Gehör geschenkt bzw. Mitspracherecht bei der Standortentscheidung zugestanden hat und den sog. „Bedenkenträgern“ von vorneherein einen Stempel aufdrückt. Im Übrigen, wer sich einmal mit der Entwicklung u. gegenwärtigen Situation im Einzelhandel befasst hat (Zahlen u. Statistiken hierzu wurden bereits mehrfach von mir hier zitiert), der wird schnell zu der Erkenntnis kommen, dass im Zusammenhang mit dem geplanten DOC Lennep nicht 1000 – wenn überhaupt- rentenversicherungspflichtige Jobs geschaffen werden. Der stark zunehmende Anteil des Online-Handels am Umsatzvolumen sowie der gerade in dieser Branche hohe Prozentsatz an sogenannten Mini-Jobs stellt schon per se diese „1000-Jobs-Prognose“ bezüglich Nachhaltigkeit für die designierten , neuen Beschäftigten und die Gesellschaft in Frage. Da wir auch bereits gelernt haben, dass das DOC für Einzelhändler in Remscheid, Wuppertal und Umgebung in best. Branche Umsatzverluste bedeuten werden, werden somit nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern durch Kannibalisierungseffekte woanders auch Jobs wegfallen. Zum Schluss, da dieses ja scheinbar das einzige Argument der Pro-DOC-Jubel-Fraktion zu sein scheint und somit auch an die Adresse der Grünen in Remscheid: Wer Arbeitsplätze argumentativ politisch konträr gegen Klimaschutz und Nachhaltigkeit positioniert bzw. priorisiert, dem spreche ich persönlich den Willen ab, wirklich etwas für Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu verändern zu wollen. Damit ist nämlich jegliche Klimadiskussion beendet. Die politische Herausforderung liegt eben nicht darin, Arbeitsplätze zu schaffen mit Priorität vor Klimaschutz und Nachhaltigkeit, sondern Arbeitsplätze zu schaffen im Einklang mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit!

Ursula Wilms am :

Menschen wenden sich von der Politik ab, wenn sie den Eindruck haben, nicht beteiligt zu werden, wie die Bürgerinnen und Bürger in Remscheid, deren Votum für ein DOC an der Blume als Zustimmung für Lennep missbraucht wurde. Sie wenden sich ab, wenn sie das Gefühl haben, dass ihr Votum sowieso nicht zählt, wie die Geschäftsleute in Wuppertal, die gar nicht erst auf die Befragung reagiert haben, "die machen doch, was sie wollen. Die Juristen haben mitgeteilt, wie man dieses Schweigen nicht auslegen darf! Sie wenden sich ab, wenn der Rechtsstaat und die rechtlichen Mittel als Kriegswerkzeug verteufelt werden, obwohl sie eigentlich die legalen Mittel der Mitbestimmung sind, wenn Investoren die Politik umgarnen. So, genauso, entsteht Politikverdrossenheit mit all den Folgen, die wir bei den Wahlen zu spüren bekommen.

Klaus Konkel am :

Was für eine wundersame Mehrung von Arbeitsplätzen wegen ein paar Läden, wo angeblich Waren aus Überproduktionen verkauft werden sollen. (Wie plant man eigentlich Überproduktionen auf Quadratmeter Verkaufsfläche pro Warensortiment?) Waren es Anfangs noch 300 Arbeitsplätze als Begründung, folgte die erste wundersame Mehrung auf dann proklamierte 600 Arbeitsplätze. Zuletzt redete der OB von 800 Arbeitsplätzen und nun kommt einer daher, der etwas von möglichen 1000 Arbeitsplätzen faselt. Man kann nur hoffen, dass die Gerichte dieses provinzielle Possenspiel im Sinne der Steuerzahler beendet. Das Ding in Lennep ist Unsinn, weil vermehrter Autoverkehr konträr zur Umweltpolitik steht. Das Ding am Hauptbahnhof in Wuppertal wäre wenigstens Ökologisch sinnvoller, wenn es diese FOCDOC´s unbedingt braucht.

Ralf Motte am :

Hallo Herr Heimlich mit Bezug auf Ihre Forderung "Arbeitsplätze im Einklang mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu schaffen" bitte ich um Ihre konkreten Vorschläge für eine nennenswerte Anzahl von neuen Arbeitsplätzen. Ich bin wirklich gespannt auf Ihre Vorschläge.

Norbert Landen am :

Da hätten Herr Nettekoven und die CDU besser weiterhin geschwiegen. Jetzt sind wir schon bei 1000 neuen Arbeitsplätzen. Für wie dumm hält Herr Nettekoven eigentlich die Wähler? Man muss wirklich einmal danach fragen,warum legen sich die Parteien und vor allem die Stadtspitze so ins Zeug für dieses DOC. Umweltmäßig:ein Desaster,steuermäßig:ein Desaster,Gewerbesteuer =0.Firmensitz:Luxemburg usw. Es wäre im Grunde auch eine Aufgabe der örtlichen Presse Ihre Leser neutral zu informieren.

Michael Heimlich am :

Hallo, Herr Motte, das sind jedenfalls keine Outlet-Center, die zusätzlichen millionenfachen Individualverkehr im Jahr generieren, abgesehen davon, dass es davon auch schon genug in der Umgebung gibt (Roermond,Ochtrup, Dortmund, Montabaur, Bad Münstereifel etc.). Ihre Frage müssten eigentlich die selbst ernannten „Gestalter“ in der Remscheider Lokalpolitik beantworten, zumindest jene, die den FfF-Demonstranten auf dem Remscheider Rathausvorplatz seinerzeit Beifall gespendet hatten, speziell aber auf diesem Terrain die Grünen in Remscheid, die ja gerade dieses ökologische Alleinstellungsmerkmal in ihren Parteiprogrammen für sich beanspruchen. Aber ich will mich nicht selbst vor einer Antwort drücken. Aus meinem Verständnis heraus sind das z.B. Arbeitsplätze in Branchen, die auf umweltfreundliche Technologien in ihrem Geschäftsmodell setzen, z.B. zur Forcierung der E-Mobilität (aktuelles Bsp. Tesla in Brandenburg), Photovoltaik, Windkraft, Bioenergie, Garten- u. Forstanbau, aber auch IT-Dienstleister deren Fokus darauf liegt intelligente IT-Lösungen zu entwickeln u. zu vermarkten, z.B. Klima-Frühwarnsysteme oder Steuersysteme für die voran genannten Technologien oder auch die Baubranche mit ökologischen Baustoffen, um nur einige zu nennen. Aber, da wir ja in Remscheid über eine PR-mäßig sehr präsente Klima-Allianz-Remscheid verfügen, können ja ggfs. die dort angeschlossenen Firmen und Unternehmen ( s. unter https://klima-allianz-remscheid.de/projekte-beispiele/) hierzu auch noch einen Beitrag bzw. zusätzlichen Input leisten.

Norbert Landen am :

Die vollmundige Stellungnahme des Herrn Nettekoven zeigt uns ganz deutlich,das er und die CDU beim Thema DOC nichts gelernt haben. Die so genannten Gestalter haben in Remscheid genug zu tun - auch ohne DOC!

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