Eine bis dato unbekannte Kanzlei macht mit Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts (Filesharing) auf sich aufmerksam. Ihr Name: IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Sitz in 10407 Berlin. Wobei der Geschäftsführer der Kanzlei ein alter Bekannter ist: RA Daniel Sebastian. Wir berichteten über viele Abmahnschreiben, die zu großen Teilen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH an jene Haushalte ging, über deren Internetzugang urheberrechtlich geschütztes Material rechtswidrig zum Download angeboten worden sein soll.
Rechtsanwalt Daniel Sebastian vertritt mit der Kanzlei IPPC Law aktuell die Rechte der auf Zypern ansässigen Firma MG Premium Ltd. Wer eine Abmahnung der IPPC Law im Briefkasten findet, muss sich ggf. den Vorwurf gefallen lassen, dass über seinen Internetzugang ein Pornofilm bereitgestellt wurde. In einem vorliegenden Fall handelt es sich dabei um den Erotiktitel „Braces & Butt Sex“.
Wie kommt es zur Abmahnung durch IPPC Law?
Laut des Abmahnschreibens der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde die zum Abgemahnten zugehörige IP-Adresse über die Internet-Tauschbörse Bitttorrent dokumentiert. Somit besteht die tatsächliche Vermutung, dass der Anschlussinhaber hinsichtlich der IP-Adresse ebenfalls für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.
Durch diese Urheberrechtsverletzung entstehen u.a. Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Vernichtung des geteilten Materials – zusätzlich der eventuell vorhandenen Kopien. Zu diesem Zweck fordert die Kanzlei die Rücksendung einer sogenannten „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“, in der sich der Schuldner verpflichtet, bei weiteren Rechtsverstößen eine hohe Vertragsstrafe zu zahlen.
Was wird noch im Auftrag der MG Premium Ltd. gefordert?
Um die Angelegenheit mit weniger Aufwand und zügiger abzuschließen, schlägt IPPC Law dem Abgemahnten einen Vergleich vor. So soll der Empfänger eine „Vergleichsvereinbarung“ unterzeichnen, in der festgehalten wird, dass der „Schuldner“ seine Schuld anerkennt, den Film „Braces und Butt Sex“ rechtswidrig über das Internet geteilt zu haben.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Unterzeichner, einen Betrag in Höhe von 747,60 EUR innerhalb einer knapp gesetzten Frist zu überweisen. IPPC Law weist darauf hin, dass die Angelegenheit bei Zahlung des Vergleichs abgeschlossen ist und keine weiteren Haushalts- oder Familienangehörigen wegen der genannten Verletzungshandlung Post erwarten dürfen.
Was tun bei einer Abmahnung?
Es gilt: reagieren statt ignorieren. Sollte eine Abmahnung der IPPC Law nicht ernst genommen werden, können die Folge nicht nur höhere Kosten sondern sogar eine Klage sein. Was können Sie in so einem Fall tun?
- prüfen Sie den Vorwurf der begangenen Urheberrechtsverletzung
- zahlen Sie nicht ohne Überprüfung des Vorwurfs die geforderte Summe
- unterzeichnen Sie nicht ohne Prüfung die strafbewehrte Unterlassungserklärung
Die angeschlossenen Anwälte des Verbraucherdienst e.V. haben umfangreiche Erfahrungen mit Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen und konnten erfolgreich gerichtlich sowie außergerichtlich die Abmahnungen zahlreicher Rechtsanwälte und Kanzlei wie RA Daniel Sebastian abwehren.
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Haben Sie auch eine Abmahnung von IPPC Law wegen der unerlaubten Verbreitung eines rechtlich geschützten Filmtitels erhalten? Für weitere allgemeine Informationen nutzen Sie unsere Kontaktmöglichkeiten!
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