WAZ: Der Staat steht in der Schuld – Kommentar von Stephanie Weltmann zum Behördenversagen in der Flüchtlingskrise
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Als 2015 rund eine Million Menschen nach Deutschland
flohen, waren es die Städte und ihre Bürger, die mit bemerkenswertem
Einsatz die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge ermöglichten.
Es waren die Städte, die oft innerhalb von Stunden Turnhallen
freiräumen mussten, weil Landesbehörden Menschen zu schnell
weiterschickten. Es waren die Ehrenamtlichen, die Deutsch
unterrichten, lange bevor der Bund dazu kam. Und sie waren es auch,
die von Amt zu Amt eilten, weil es keine zentralen Anlaufstellen gab.
Zwei Jahre später sind die Flüchtlingszahlen zurückgegangen. Der
Bürger darf da erwarten, dass Bund und Land diese Auszeit nutzen, um
aus den chaotischen Zuständen zu lernen. Doch das Bild, das die
Stiftung Mercator zeichnet, ist keines von Effizienz: Da variiert je
nach Status im Asylprozess, welche Behörde für die Gesundheitskarte
eines Flüchtlings zuständig ist. Da müssen Migranten monatelang auf
Prüfung ihrer Zeugnisse warten, weil die eine zuständige Behörde
unterbesetzt ist.
Die Verantwortlichen sind es auch den Helfern von 2015 schuldig,
Strukturen so zu verbessern, dass sich der Ausnahmezustand von damals
nicht wiederholt.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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