Südwest Presse: Kommentar Leitkultur Wieder aufgewärmt

Es mag national-konservative Politiker ärgern, dass
die AfD in Umfragen zulegt. Die Debatte um eine deutsche Leitkultur
von Beginn dieses Jahrtausends aufzuwärmen wie Witwe Bolte einst den
Sauerkohl, wird die Gegner der Merkelschen Flüchtlingspolitik aber
kaum überzeugen. Vor 15 Jahren ist es Friedrich Merz nicht gelungen,
zu definieren, was mit dem Begriff gemeint sein soll. Seither
streiten CDU/CSU darüber. Der Aufruf aus Sachsen und Bayern liefert
ebenfalls keine Definition. Er beschreibt zwar einen aufgeklärten
Verfassungspatriotismus, nennt dazu aber etwa “unsere Traditionen,
unsere Lebensweise und unsere gemeinsamen Werte”, als existiere eine
Art “Volksgemeinschaft”. Was die Verfasser damit meinen, behalten sie
allerdings für sich. Denn da beginnen die Schwierigkeiten, klare
Aussagen zu treffen. Gibt es heute eine generelle deutsche
Lebensweise oder deutsche Tradition? Wie weit reicht sie zurück? In
die Kleinstaaten des Mittelalters und der frühen Neuzeit? In das
Heilige Römische Reich Deutscher Nation? Die Unionspolitiker dürften
bemerkt haben, dass es der AfD heftig misslingt, ihr “deutsches Volk”
zu definieren, für das sie vorgibt, Politik zu machen. Zum Glück gibt
es auch keine festgelegte deutsche Leitkultur, nicht einmal eine
bayerische, schwäbische oder sächsische. Das Grundgesetz schenkt
jedem Einzelnen die Freiheit, sofern sie nicht die Freiheit anderer
beschneidet. Und natürlich verlangt ein Leben in Deutschland, dass
man die Landessprache spricht. Für diese Erkenntnis bedurfte es des
unionsübergreifenden Patriotismus¬¬papiers wahrlich nicht. Die Union
sollte die AfD bekämpfen statt ihr irgendwie, aber eher hilflos,
hinterherzustolpern.

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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
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