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E-Mail Adresse muss bei Urheberrechtsverletzung bekannt gegeben werden
Weil in großem Umfang Filme von ihr über Google und YouTube unberechtigterweise angeboten wurden, verlangte die Filmverwerterin von Google und YouTube die Adresse des Übeltäters. ...
Versteckte Maklerprovision wettbewerbswidrig
Verspricht ein Immobilienmakler einem Eigentümer für die Vermittlung einer Immobilie im Erfolgsfall “vertraulich“, also heimlich, eine Provision zu zahlen, stellt die Nutzung ...
„Wie Frischkäse“
Ein Lebensmittelhändler vertrieb z.B. „Brotaufstrich auf Sojabasis“ in verschiedenen Varianten. Auf den Verpackungen war der Schriftzug “Wie Frischkäse“ aufgebracht. Das Wort ...
Übersinnlicher Urheber
Ein amerikanisches Medium hatte Texte niedergeschrieben, die ihm nach eigenen Aussagen in Wachträumen von Jesus eingegeben worden waren, ein Verlag hatte sie veröffentlicht. Gegen ...
Marke „Don Ruffin“ verletzt Marke „Ruffino“ oder „Was ist Schnaps“
In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob die EU – Marke „Don Ruffin“ die ältere EU -Marke „Ruffino“ verletzt. Die ältere Marke war unter anderem für „Schnaps“ ...
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in der Rubrik Jurablogs
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