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“Du“ in der Werbung spricht für direkten Kaufappell
In einem kostenlos erhältlichen Fantasierollenspiel gab es gegeneinander kämpfende Figuren. Der Hersteller des Spiels bot – kostenpflichtig – Zusatzausrüstungen für die im Spiel ...
Makler haftet (auch) für Angaben aus Energieausweis
Es ist umstritten, ob Makler selbst – also neben ihrem Auftraggeber – dafür haften, wenn die erforderlichen Angaben aus dem Energieausweis in einer Anzeige nicht erscheinen. ...
Prospektwerbung keine künstlerische Tätigkeit im steuerrechtlichen Sinn
Wer Angebots– und Prospekt Werbung gestaltet, ist nicht freischaffend künstlerisch tätig. Vielmehr unterliegt seine Tätigkeit der Gewerbesteuer. Dies stellte das Finanzgericht ...
Wann Milch als „Weidemilch“ bezeichnet werden darf
Ein Lebensmitteldiscounter hatte Milch unter der Bezeichnung „Weidemilch“ vertrie­ben. Auf der Rückseite des Etiketts fand sich der Hinweis: „Bei diesem Produkt han­delt es sich ...
Kein Ersatz von Abmahnkosten wegen falscher Darstellung der Rechtslage
Wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung (Herunterladen von Musikdateien) wurde die Inhaberin eines Internetanschlusses abgemahnt. Sie gab eine Unterlassungserklärung ab, ...
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Letztes Posting 22.09.201712:48
in der Rubrik Jurablogs
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