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vor 6 Stunden auf Infodocc
Fanfarenblues – Streit um ZDF „heute“-Titelmelodie
 
Die ZDF-Titelmelodie ist Gegenstand eines urheberrechtlichen Streits. Der Musikverlag Richard Birnbach wirft dem ZDF vor, dass die Erkennungsmelodie der ZDF- Nachrichtensendung „heute“ bei der Modernisierung der Sendung rechtswidrig und ohne Einbeziehen des Komponisten ...
vor 11 Stunden auf Kanzlei Blaufelder
Sie unterschreiben den Aufhebungsvertrag, sonst gibt´s die fristlose ...
23x gelesen 
Einem ordentlich gekündigten Beschäftigten darf nicht mit einer fristlosen Kündigung gedroht werden, falls er keinen Aufhebungsvertrag unterschreibt. Der Aufhebungsvertrag ist dann wegen „widerrechtlicher Drohung“ anfechtbar, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) ...
vor 11 Stunden auf Kanzlei Blaufelder
Freikauf von türkischer Wehrpflicht lässt sicht nicht von der Steuer ...
2x gelesen 
Kaufen sich ausländische Arbeitnehmer in ihrem Heimatland von der dortigen Wehrpflicht frei, können sie die Geldzahlung nicht in Deutschland steuermindernd geltend machen. Es handelt sich weder um Werbungskosten noch um außergewöhnliche Belastungen, heißt es in einem ...
vor 11 Stunden auf Kanzlei Blaufelder
Jobcenter muss nach befristetem Job teurere Wohnung bezahlen
4x gelesen 
Hartz-IV-Bezieher müssen nicht immer bis zum „Sankt-Nimmerleinstag“ in ihrer Wohnung wohnen. Übernimmt das Jobcenter nach einem Umzug in eine teurere Wohnung nicht die Unterkunftskosten, muss die Behörde jedoch später zahlen, wenn der Arbeitslose eine befristete ...
vor 11 Stunden auf Kanzlei Blaufelder
Alkoholkrankem Berufskraftfahrer darf gekündigt werden
1x gelesen 
Alkoholkranke Berufskraftfahrer müssen mit ihrer Kündigung rechnen. Der Arbeitnehmer kann sich nicht darauf berufen, dass er seine arbeitsvertraglichen Pflichten nicht krankheitsbedingt und somit nicht schuldhaft verletzt hat, entschied das Arbeitsgericht Berlin in ...
vor 11 Stunden auf Strafakte
Möglicherweise zu kühl formuliert
4x gelesen 
Wie geht eine Staatsanwaltschaft mit einer Strafanzeige wegen Kindesmisshandlung (juristisch: Misshandlung von Schutzbefohlenen) um? Wenn es um hilflose Kinder geht — sehr sorgfältig — sollte man meinen. Und wie, wenn die Strafanzeige nicht relativ vage von irgendwem ...
vor 20 Stunden auf Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin
Betriebsrat Keine Mitbestimmung bei Bildung vom Arbeitsschutzausschuss
 
Das Problem: Arbeitgeber haben im Gesundheitsschutz umfangreiche Verpflichtungen. Diesen kommen sie häufig nur ungenügend nach. Dies gilt auch für die Verpflichtung zur Einrichtung vom Arbeitsschutzausschuss. Nach § 11 Satz 1 ASiG ist ein Arbeitgeber bei Betrieben ...
vor 20 Stunden auf Steuerkonflikt
Steuerhinterzieher aufgepasst - das Bankgeheimnis innerhalb der EU ...
 
Schon lange wurde über einen europaweiten Informationsaustausch von Besteuerungsgrundlagen verhandelt. In den letzten Jahren war eine Einigung immer wieder an dem Veto von Luxemburg und Österreich gescheitert. Im Zuge der allgemeinen internationalen Entwicklungen im ...
vor 1 Tag auf Fachanwalt für IT-Recht
Politiker für Polizistinnen mit Silikonbruesten
 
Von Knöllchenempfängern ersehnt und von Politikern ausdrücklich erwünscht, wird eine zwanzigjähhrige Frau, die im September 2013 mit ihren Brustimplantaten aus Silikon wegen erhöhter Verletzungsgefahr noch für untauglich für den Polizeidienst in Baden-Württemberg ...
vor 1 Tag auf Miet- Immobilienrecht Dresden
Immer Bruttopreise bei Maklerangeboten
 
Das Problem wird aufgrund avisierter gesetzgeberischer Änderungen im Maklerrecht keine besondere Relevanz für Interessenten (mehr) haben, allerdings dürfte das Urteil für Immobilienmakler von einigem Interesse sein. Das Landgericht Bielefeld hat jetzt in einem Urteil ...
vor 1 Tag auf Anwalt & Strafverteidiger Blog
Ärzte-Pranger bei Abrechnungsbetrug
9x gelesen 
Begeht ein Arzt einen Abrechnungsbetrug, so droht ihm neben einem Strafverfahren wegen Betruges auch eine Sanktionierung durch das Landesberufsgericht. In vielen Bundesländern kommt jedoch mittlerweile noch eine besondere Bloßstellung hinzu: Die Veröffentlichung des ...
vor 1 Tag auf Infodocc
Google kauft Drohnen-Hersteller – rechtliche Einschätzung
1x gelesen 
  Der Datenkonzern Google übernimmt Titan Aerospace, einen Hersteller für solarbetriebene Flugdrohnen. Diese Drohnen, die noch in der Entwicklung sind, sollen mit Hilfe von Sonnenenergie angetrieben werden. Sie sollen bis zu fünf Jahre fliegen können, ohne landen ...

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 seit 16.04.2014 17:58
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 seit 16.04.2014 17:57
 bentropie - Technik Blog 
 seit 16.04.2014 17:57
 Roboter und wir 
 seit 16.04.2014 17:57
 Jule backt 
 seit 16.04.2014 17:56

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