Gerade haben die Wahllokale geschlossen (7 Uhr griechischer Zeit), um sieben Uhr sollen Schätzungen vorliegen, wenn ich es richtig gehört habe.
Ich vermute, dass die Griechen Angst bekommen habe in der einen Woche, die Griechenland jetzt pleite war.
Tsirpas und Varoufakis wollen recht nachhaltig die Ablehnung und damit wohl den Ausstieg aus dem Euro, haben aber vielleicht nicht damit gerechnet, dass man in der Woche bereits ernst macht und den Geldhahn zu lässt.
Sie haben immerhin ihr Amt mit in die Waagschale geworfen, wer für ja stimmt der riskiert, das es Neuwahlen gibt.Ob den Leuten Tsirpas und co aber die Unsicherheit wert ist bleibt abzuwarten.
Für den Fall eines Ja wird es wohl zu einer Vereinbarung kommen: ob diese das Problem löst oder nur mal wieder verschiebt, bliebt abzuwarten
Insgesamt hat die Frage die Bevölkerung stark gespalten, er auch immer verliert wird die anderen für die Folgen verantwortlich werden. Es wird einiges an Unfrieden ins Land bringen
Alles Evolution 
*Nein* soll vorne liegen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/newsblog-zur-griechenlandkrise-das-referendum-a-1042028.html
Gut soll, hoffentlich stürzt Griechenland richtig ins Elend.
Gut so, natürlich.
Friede deiner Nomadenseele.
@Nomadenseele
Dort heißt es:
Das habe ich durchaus gelesen. Das ändert nichts daran, dass die Griechen betrogen, Reformen verweigert haben und uns Deutsche ständig als Nazis diffamieren.
jetzt gibt es etwas neuere Zahlen:
https://twitter.com/g_rantelhuber/status/620233690522759168
Quatsch.
Griechenland hat zuviel aus der korrupt sozialistisch-neoliberalen Pulle gesoffen, sprich Selbstplünderung. Genau aus der, der du und dein Twitter Kollege so entsprechen.
Nun wird’s ausgedehnt.
sozialistisch-neoliberal? Bemerkt da irgendjemand in der Widerspruch, der einer in sich selbst ist?
Inzwischen wünsche ich den Griechen, dass sie irgendwann Lehmkekse essen müssen.
Ich empfinde nur noch Hass und Wut (editiert: Bitte höflich bleiben)
@nomadenseele
Ich habe keine Ahnung wann dir irgendwann ein Grieche mal in die Suppe gespuckt hat, aber bitte vermeide solche abwertenden Formulierungen
Mir hat überhaupt kein Grieche in die Suppe gespuckt, aber ich finde das griechische Volk als ganzes nur noch widerwärtig.
Die wollen eine Party feiern und wir sollen die Zeche zahlen. Wenn wir es nicht tun, werden wir beschimpft und sind die Bösen.
@nomadenseele
Die reichen sich gegenseitig die Hand beim Abziehen. Das ist ja gerad der Trick mit dem sich die heutigen Eliten korrumpieren und Herrschaft aufbauen. Da ist ein gemeinsamer Nenner.
Das gemeine Volk wird über Goodies und Ideologie opiatisiert. Gewinne privatisieren und Verluste sozialisieren, d.h. andere für eigenes Verhalten verantwortlich zu machen.
Läuft über emotional propagandistische Schienen. Missbrauch von Verantwortungs- und Mitgefühl, Victimiology Poker, …, von Demokratie (Referenden mit Fragestellungen ob man arm oder reich sein möchte), … etc.
Einseitige Abgabe von gegenseitiger Zuverlässigkeit bei gleichzeitigem Einfordern von einseitiger Zuverlässigkeit etc etc.
Fast wie Muster von Borderline-artigen Schwindlern. Wer möchte so jemanden als Vertragspartner und seine Existenz dran knüpfen?
Wahrscheinlich spielt es nicht mal so eine große Rolle, wie gestimmt wird. Viele der kommenden Aktionen werden mehr durch die Faktenlage, die Situation getrieben sein als durch das Ergebnis.
Ein bisschen spannender dürfte es mit einem Nein werden.
Eigentlich gibt es nur zwei sinnvolle Möglichkeiten, egal wie die Abstimmung ausgeht:
1. Griechenland verabschiedet sich aus der Währungsunion (nicht gleichbedeutend mit EU)
2. Es wird in der gesamten Währungsunion ein Finanzausgleich eingeführt ähnlich dem Länderfinanzausgleich in Deutschland. Darüber müßte in der gesamten Währungsunion abgestimmt werden.
Und man müsste sich bewusst sein, dass die Länder im Norden in Zukunft die Faulheit der südlichen Länder finanzieren.
Die Griechen haben über Jahrzehnte Grütze zusammengewählt, immer noch mehr Sozialausgaben und Staatsbedienstete. Hoffentlich war dies die Schicksalswahl, die Griechenland nach der Party einen gewaltigen Kater beschert.
@miria
„dass die Länder im Norden in Zukunft die Faulheit der südlichen Länder finanzieren.“
Das gerade du das Wort Faulheit in den Mund nimmst, bei deinem nicht Beruf.
@imion: ich arbeite als Tischler.
Gehört das nicht eigentlich zu den Berufen, die ihr immer meint, wenn von „hart arbeiten“ die Rede ist? :p
Das andere, was du im Kopf hast, war lediglich ein Experiment aus Neugierde, um festzustellen, was Vorurteile und was Tatsachen sind.
Diese Grafik finde ich interessant:
Vor allem die Zahlen finde ich interessant. 89.5% der Steuern werden nicht gezahlt? Nur 10.5% der Steuern kann der Staat eintreiben?
Das halte ich sogar bei den Griechen für krass falsch. Entweder die Zahlen stimmen, bedeuten aber etwas ganz anderes oder die Zahlen bedeuten das was angegeben ist, sind aber komplett falsch. Oder beides.
Da möchte ich doch die Quelle sehen.
Griechenland hat da ein massives Problem.
Man kann nicht von anderen Staaten verlangen, dass weiterhin zu stützen.
Unbestritten haben die ein Problem, die Zahlen sind aber trotzdem Sondermüll, behaupte ich mal.
Stützen soll die EU Griechenland in erster Linie mit dem Aufbau einer brauchbaren Staatsverwaltung und mit humanitärer Nothilfe, damit niemand verhungert sowie Basismedizin.
Aufgetaucht ist sie wohl in diesem Artikel:
https://www.washingtonpost.com/blogs/wonkblog/wp/2015/07/03/why-greece-and-germany-just-dont-get-along-in-15-charts/?tid=sm_fb
Gerade mal versucht dazu was zu finden, vorerst aber nur gesehen, dass es zum Thema auch einen wikipedia Artikel gibt:
https://en.m.wikipedia.org/wiki/Tax_evasion_and_corruption_in_Greece
Auch interessant:
http://www.theguardian.com/world/2015/feb/24/greece-collecting-revenue-tax-evasion
Nun ja, vielleicht verstehe ich es ja einfach nicht. Wiki meint, gegen 30 Mrd Euro Steuern würden vermieden, das GDP war gemäss Eurostat in den letzten Jahren von 242 auf 179 Mrd Euro gesunken.
Wenn die 30 Mrd 89.5% sind, dann wären 3.5 Mrd 10.5%, die eingetrieben werden. Das würde einer Steuerbelastung von weniger als 2% des GDP entsprechen.
Ich kapiers nicht.
@david
Ich würde auch gern die konkrete Stelle dazu haben. Ich könnte mir höchstens vorstellen, dass sie dort langsamer eintreiben und das der Rückstand der Steuern aus 2010 war, zB im Jahre 2012 oder wann auch immer.
Ich kenne aber auch den Fall, dass ein Ladeninhaber 10 Jahre lang keine(!) Umsatzsteuer abgeführt hat, was erst im Rahmen einiger Reformen überhaupt auffiel. Und das man in vielen normalen Läden einiges billiger bekommt, wenn man keinen Beleg möchte.
Was nicht reinpasst ist, dass bei den Gehältern die Abgaben auch direkt abgezogen werden, da müsste ja schon ein wenig was zusammenkommen.
Dass da im erheblichen Maße Steuern nicht gezahlt werden kann ich mir insofern vorstellen. Deswegen sprang mir diese Zahl so ins Auge
Die Abstimmung ist unlauter.
Das ist auch der Grund warum Volksabstimmungen kein Allheilmittel sind, gar gefährlich sein können.
Wenn ich z.B. abstimmen lasse on man lieber reich als arm sein möchte, kann ich das einseitige Ergebnis voraussagen.
Ein dummer wie unseliger Vorgang. Ideologisch unehrlich wie leider vieles heutzutage.
Griechenland hat keine hinreichende industrielle Struktur.
Im gleichen Zug genehmigen sie sich ein Sozial- und Pensionssystem, dass selbst bei vorhandendenem produktivem Unterbau überfordernd wär. Vor allem die Frauen genehmigen sich bei Pensionen sehr üppig.
Dazu kommt jetzt oben drauf die Plünderung durch die illoyalen neo-liberalen Eliten.
Andere sollen nun das weiter subventionieren.
Das geht nicht. Die Griechen müssen ihre Eliten Teeren und Federrn und von ihren Mitmenschen Selbstverantwortung einfordern und kariöser Ideologie oder Selbstmitleid abschwören.
Und das trifft gar mittlerweile auch auf Deutschland zu. Auf den ganzen Westen. Haupttreiber sind dekadenter Kulturmarxismus und Feminismus. Beides entsteht vielleicht aus borderline-artigen Solipsismus eines dekadenten poststrukturalidtischen Zeitaltets, insbesondere bei Frauen inklusive den weißritterlichen Vollpfosten der unteren Schichten. Ansonsten würden, die den neo-fascho PC Eliten mal an die Eier fassen.
Die richtige Antwort auf Globalisierung ist Lokalisierung und Stärkung der Subsidiarität. Was insbesondere Ehrlichkeit und Eigenverantwortung braucht.
Es ist ja gerad Feminismus, der das für Frauen abschaffen will.
„Das ist auch der Grund warum Volksabstimmungen kein Allheilmittel sind, gar gefährlich sein können.
Wenn ich z.B. abstimmen lasse on man lieber reich als arm sein möchte, kann ich das einseitige Ergebnis voraussagen.“
So ein Blödsinn, solche Abstimmungen gibt es nicht; man stimmt nicht darüber ab, was man will, sondern was gemacht werden soll.
Man kann zB über eine Steuererhöhung abstimmen und das kann durchaus angenommen werden. Soviel ich weiß sind Abstimmungen in Griechenland die absolute Ausnahme.
Mit regelmässigen Abstimmungen würde Griechenland sicher nicht schlechter dastehen als jetzt.
Abstimmungen ändern keine Fakten.
Hier wird suggeriert man könne sich aus der Notwendigkeit heraus abstimmen. Schulden werden dadurch nicht getilgt. Schuldnern, die sich auf diese Weise ihter Verpflichtung entledigen, gibt man kein Geld mehr. Berechtigterweise.
@ petpanther
Magisches Denken. Umdeuten, projizieren, manipulieren…Griechenland erinnert mich an irgendwas/wen… *fg*
@ pipip
„man stimmt nicht darüber ab, was man will, sondern was gemacht werden soll.“
Das Referendum über einen Vorschlag, der schon lange vom Tisch war, ist reine Demagogie gewesen…theatralische Geste statt rationaler Handlung.
Das klassische Beispiel für das Gegenteil, von dem Du oben sprichst.
Die beiden Vorstadt James Deans passen zur griechischen Gesellschaft wie der Arsch auf´s Töpfchen…das finde ich klasse.
Im Übrigen ist Griechenland seit der Neugründung eine dysfunktionale Gesellschaft und wird dies vermutlich auch dauerhaft bleiben.
Ich möchte mit meinem Steuergeld keine Gesellschaft mit finanzieren, die Fehler in Form von Verschwörungstheorien immer nur bei anderen verortet und diejenigen, die sie alimentiert aufs übelste beleidigt.
Wer jahrzehntelang seinen Lebensstil auf Pump finanziert und dann aufmault, weil er sparen soll, hat meine Solidarität nicht verdient.
Ciao Greece…but no goodbye.
Varoufakis ist zurückgetreten:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-yanis-varoufakis-tritt-zurueck-a-1042210.html
bin mal gespannt, ob er sich da im Hintergrund hält und man das merkt oder er eher raus ist.
@ christian
Der Darling der linken Massen Varoufakis opfert sich für das Wohlergehen des griechischen Volks.
Snief. So werden Ikonen geschnitzt….
Hätte sich die EU nicht selber juristisch immunisiert, müsste man sie übrigens wegen Insolvenzverschleppung anzeigen.
Wenn da jetzt weiter „verhandelt“ wird, dürfte es in vielen EU-Staaten langsam aber sicher Druck auf die innenpolitischen Töpfe geben.
Von links, weil man sieht, dass man die EU in Sachen Transferleistungen schlichtweg erpressen kann und von Seiten der um finanzwirtschaftliche Seriosität bemühten Regierungen, die Nettozahler sind, weil ihre Bürger die Schnauze davon haben, die Griechen zu alimentieren ohne dass diese irgendwelche Anstalten unternehmen, eine funktionierende Gesellschaft auf- und den korrupten Filz abzubauen.
…weil ihre Bürger die Schnauze voll davon haben,,,
@ratloser
Man wird ja sehen, wie es weitergeht.
Die Vermutung, dass nunmehr ein neues Angebot gemacht werden muss, die Tsirpas anscheinend hat, hat ja auch nicht wirklich eine Grundlage. Man kann auch schlicht bei seinem Angebot bleiben und dann bleibt eben der „grexit“
Es ist die Frage, wie teuer dieser nach internen Kalkulationen wird, da wäre dann die Spielmasse.
Die andere Frage ist, wie lange die Griechen diesen Zustand aushalten, bevor sie andere Angebote annehmen müssen.
Es ist ja nicht so, dass auf der Seite kein Druck entstehen wird
@ christian
Varoufakis hatte ja schon lange vor der Zuspitzung in einem Interview dargelegt, dass entsprechend der Spieltheorie die EU letztendlich einknicken müsse (er versteht sich natürlich als Spezialist der Spieltheorie).
Der GREXIT kann formal nur durch Griechenland selber vollzogen werden.
Die Frage ist, ob den EU-Funktionären das Beharren auf seriöse Haushaltsführung und ernsthaftem (!) Reformwillen letztendlich wichtiger sind als die schlecht absehbaren politischen (!) Folgen eines offiziellen griechischen Staatsbankrotts.
Bei diesen Überlegungen werden die verschiedenen EU-Staaten auch an ihre eigene innepolitischen Bedingungen denken – und die sind von Land zu Land (z.B. Frankreich vs. Spanien vs. Finnland) sehr unterschiedlich.
Vom überlagernden Interesse der internationalen Banken ganz abgesehen.
Ich sehe zu einem Staatsbankrott Griechenlands keine Alternative (zumal er de facto ja schon besteht), aber auch in der Politik gibt es magisches Denken.
Die Vorstellung, eine Währungsunion würde zu kulturell-politischer Annäherung grundverschiedener Nationalstaaten führen, war ein Produkt davon.
@ratloser
„Varoufakis hatte ja schon lange vor der Zuspitzung in einem Interview dargelegt, dass entsprechend der Spieltheorie die EU letztendlich einknicken müsse (er versteht sich natürlich als Spezialist der Spieltheorie)“
Das scheint seine Strategie gewesen zu sein: Es immer weiter hinauszögern in der Hoffnung, dass man irgendwann einknickt. Wäre interessant, wenn er eines Tages mal genau darlegt, wie da seine Strategie war und wie es sich entwickelt hat.
Ob er damit gerechnet hat, dass die Banken dicht machen müssen, weil es kein Geld mehr gibt? Ob er damit gerechnet hat, dass er als Verhandlungspartner abgelehnt wird? Ob er den Druck richtig einschätzt, der jetzt in Griechenland intern entsteht?
eine große Frage in der Kostenanalyse ist natürlich die Frage, was die EU beide wege kosten, einmal der Weg bei dem man Griechenland über wasser hält und einmal der Weg, bei dem es pleite geht. Das ist natürlich auch von der Wahrhscheinlichkeit abhängig, mit dem man mit einem über wasser halten die pleite verhindert. Und das ist wieder davon abhängig, ob Griechenland tatsächlich reformen macht. Sonst versickert eben einfach alles und man hat die Kosten der Pleite evtl zusätzlich.
Bisher haben die Griechen keinen vernünftigen Ansatz gezeigt, ihre Steuerverwaltung zu modernisieren. Da werden auch erhebliche Kräfte gegen sein.
„Das scheint seine Strategie gewesen zu sein: Es immer weiter hinauszögern in der Hoffnung, dass man irgendwann einknickt.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Brinkmanship
„Bisher haben die Griechen keinen vernünftigen Ansatz gezeigt, ihre Steuerverwaltung zu modernisieren. Da werden auch erhebliche Kräfte gegen sein.“
Die Steurrverwaltung ist ja nur ein Aspekt der Misere, im grunde müsste sich die griechische Kultur ändern. Ein Generationenprojekt.
@JC DEnton
Ja, so etwas bekommt man mit einer kleinen Umstellung nicht hin. Das ist eine Haltungsfrage. Aber man muss eben einen Anstoß geben, damit die Leute merken, dass sie sich ändern müssen. Da wäre eine effektive Steuerverwaltung aus meiner sicht sehr wichtig. Wenn die Leute nicht mehr das Gefühl haben, dass man ja dumm ist, wenn man als einziger steuern zahlt, dann ändert sich etwas
@ Christian
Eine effektive Steuerverwaltung könnte die Situation sogar noch verschlimmern: Es ist dann nämlich noch mehr Geld da, was die griechische Regierung zum Fenster rausschmeißen kann.
Sinnvoller wäre es, die Produktivität der Wirtschaft zu erhöhen (Bürokratieabbau, Privatisierungen, mehr Marktwirtschaft etc.), statt Mittel zu finden, um noch mehr 50-jährige in Rente zu schicken.
Aber dafür bräuchte das Land wahrscheinlich eine Kolonialverwaltung.
@ jc denton
„Aber dafür bräuchte das Land wahrscheinlich eine Kolonialverwaltung.“
Ja, so fing ja auch alles an…
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/griechenland-geschichte-eines-staatsbankrotts-1589989.html
@ christian
„Da werden auch erhebliche Kräfte gegen sein.“
Da liegt der Hund begraben.
Es gibt neben der oberflächlichen Schicht der Ablehnung von Reformen durch große Teile der „Normalbevölkerung“ aus populistischen Gründen (nationaler Stolz, man lasse sich nicht erpressen, man sei Opfer eines finanzwirtschaftlichen Würgegriffs von Banken, EU, Deutschland, Marsmännchen) eine tiefere, vermutlich wesentlich einflußreichere Schicht konkret wirtschaftlicher Interessen auf hohem Niveau.
Das Verhalten der EU Staaten wird abhängig sein von übergeordnet ideologischen Motiven, die Stabilität des jetzigen EU/EURO-Konstrukts betreffend, rational wirtschaftlichen Interessen, aber auch unterschiedlichen innenpolitischen Interessen der jewieligen EU-Länder.
Eine komplexe, zum Teil unappetitliche Gemengelage, bei der es keinen goldenen, sondern nur einen konsequenten und einen potentiell Schaden minimierenden Weg gibt.
Ob beide Wege von der Mehrheit der EU als identisch angesehen werden, bezweifel ich.
Gute Entscheidung der Griechen. Hoffentlich ist dieses Drama jetzt an sein Ende gekommen und Griechenland verlässt den Euro, verbunden mit einem weitgehenden Schuldenschnitt.
Mich würde es bei der derzeitigen Regierung nicht wundern, wenn das Land anschließend den Weg Venezuelas gehen wird.
@ jc Denton
„wenn das Land anschließend den Weg Venezuelas gehen wird.“
Statt Öl gibts aber leider nur Öltanker! 😉
„Statt Öl gibts aber leider nur Öltanker! “
Inseln gibt´s auch noch. Die wird man aber nicht so leicht los wie Öl.
„The Greek economy may be a fraud, but it’s a fraud built on a bigger Euro fraud.“
JC Denton
„Gute Entscheidung der Griechen. Hoffentlich ist dieses Drama jetzt an sein Ende gekommen und Griechenland verlässt den Euro, verbunden mit einem weitgehenden Schuldenschnitt.“
Sehe ich auch als die beste Lösung.
@ 3 xich
Ja, aber den Griechen sollte klar sein, dass sie dann gegenüber den ehemaligen Versorgerländern nicht wieder anfangen dürfen nachzukobern, wie eine 63jährige Straßenhure in Kavala.
Auch wenn das Kleine gerne mal Revolution spielt, muss es doch jetzt anfangen, auf eigenen Beinchen zu stehen.
Gestern im Weltspiegel ein interessanter Beitrag über Portugal, denen es finanziell ähnlich schlecht ging wie Griechenland vor ein paar Jahren, die aber die EU Forderungen erfüllt haben und die Renten kürzten etc.
Gerade diese Länder (Spanien, Irland, auch bald Italien) werden hoffentlich das Treiben griechenlands ncht länger hinnehmen. Merkel wird natürlich weiterhin bereit sein zu zahlen, jetzt heißte es auf den Druck der übrigen EU Mitglieder hoffen.
Wenn ein Club seine eigenen Regeln nicht intern durchsetzen kann, dann wird er innen und aussen nicht ernstgenommen.
Und zusätzlich, jedes Land das im bezug auf eine wirtschaftliche Auseinandersetzung mit Deutschland quasi sofort in die Nazirethorik verfällt, ist a) nicht ernstzunehmen, denn das entspricht in einer Dskussion demjenigen der anfängt den anderen zu beleidigen, das gibt einem kein Recht b) das nehm ich mittlerweile echt persönlich 🙂 ich weiß, klingt blöd, ich bin kein fan von merkel und co und seh mein eigenes land auch sehr kritisch, aber ich lass mich ungern von so kleinen giftzwergen „nazi“ nennen, bzw mir die verantwortung für sachen die vor 80 jahren passiert sind aufdrücken.
also raus mit den griechen aus dem euro, im zweifela uch aus der eu. hilfslieferungen ans griechische volk bereit machen, niemand soll hungern oder so. aber bitte große deutschlandfahnen auf jede lieferung aus D, das sollten wir denen schon reinreiben.
Mir hat mal ein bekannter, der in Griechenland Urlaub gemacht hat, erzählt, dass man in vielen Geschäften und Hotels nicht mit Kreditkarte bezahlen kann; es wird auf Bargeld bestanden. Klar warum: das Geld ist so leichter an der Steuer vorbei zu schleusen. Es ist also nicht nur Schuld der Oligarchie, sondern einer allegemeinen Mentalität.Solange die Gelder rüberkamen, hat sich niemand groß aufgeregt über die Korruption, aber jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen.
Der Schriftsteller Borges sagte über sein Heimatland Argentinien: Was erwarten sie denn von einem Land, wo jemand, der schlau und gerissen ist, mehr Ansehen genießt, als jemand, der ehrlich ist und gebildet? Das ist offenbar auch die in Griechenland herrschende Mentalität: man will schlauer sein als alle anderen und zockt bis es nicht mehr geht. Und schadet sich letzten Endes selber.
Wirklich genau wie in Südamerika; mich wundert, dass so etwas in Europa möglich ist.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-slavoj-zizek-im-interview-ueber-tripras-a-1042151.html
„Jenes Europa, das gewinnen wird, wenn Syriza ausgebootet ist, wird ein Europa der asiatischen Werte sein. Der zeitgenössische Kapitalismus begrenzt die Demokratie.“
@ 3x ich
Herr Zizek, der hat in dem Kasperletheater noch gefehlt.
🙂
Der Ökonom Klaus Wellershoff in einem aktuellen Interview zur Situation.
1. Er hält die Verhandlungsposition Tsipras‘ für gar nicht schlecht, sie können damit drohen, dass es nicht zu einem Schuldenschnitt, sondern zu einem Schuldenverzicht kommt („Herr Tsipras hält alle Trümpfe in der Hand“).
2. Grexit macht überhaupt keinen Sinn.
3. Schuldscheinwirtschaft als Parallelwährung.
http://tp.srgssr.ch/p/portal?urn=urn%3Asrf%3Aais%3Avideo%3A61f9b137-2db2-468a-9f8c-83091b4b7449&autoplay=true&legacy=true&width=640&height=360&playerType=
sowie
http://tp.srgssr.ch/p/portal?urn=urn%3Asrf%3Aais%3Avideo%3A74cc5aa5-01ab-4fe1-9452-b0ec80b46497&autoplay=true&legacy=true&width=640&height=360&playerType=
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-offenbar-einigung-bei-krisengipfel-in-bruessel-a-1043334.html
Die 19 Euroländer haben am frühen Montagmorgen nach einer Marathonsitzung eine Einigung im griechischen Schuldendrama erreicht. EU-Ratspräsident Donald Tusk schrieb auf Twitter: „Der Euro-Gipfel hat eine einstimmige Einigung erreicht. Alles ist bereit für ein ESM-Programm für Griechenland mit ernsthaften Reformen und finanzieller Hilfe.“
Der europäische Rettungsschirm ESM soll Griechenland also Kredite zur Verfügung stellen, um eine Staatspleite und ein Ausscheiden des Landes aus der Eurozone abzuwenden. Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel(CDU) gehen die Eurofinanzminister davon aus, dass Griechenland in den nächsten drei Jahren zusätzlich 82 bis 86 Milliarden Euro benötigt. Ein Teil davon soll aber aus Privatisierungen kommen.
Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem erklärte, es werde ein Treuhandfonds eingerichtet, an den griechisches Staatsvermögen übertragen werden soll. Der geplante Privatisierungsfonds über 50 Milliarden Euro soll Merkel zufolge auch für die Rückzahlung von Schulden verwendet werden. 12,5 Milliarden Euro sollten in Investitionen fließen, sagte sie in Brüssel. „Ein nominaler Schuldenschnitt kommt für uns nicht infrage.“
Nach Merkels Worten sind die Voraussetzungen geschaffen, dass „wir den Bundestag um ein Votum für die Verhandlungen bitten können“. Sie könne die Verhandlungen „mit voller Überzeugung“ empfehlen. „Die Vorteile einer Einigung überwiegen die Nachteile.“ Der Bundestag müsste neuen ESM-Hilfen für Griechenland zustimmen, gerade in den Unionsparteien sind weitere Kredite für das Land äußerst umstritten.